Fragen von der geschlechtsspezifischen Dimension von Flucht haben im in einer gemeinsamen Veranstaltung der Programme Gender und Internationale Politik und Migration von Polis180 mit den Referentinnen Ulrike Krause und Tatevik Dallakyan diskutiert. Zudem wurde die Veranstaltung von Gedichten von Rojin Namer und Robina Karimi von The Poetry Project begleitet.
Since the Russian invasion of Ukraine, European leaders and civil society have shown an immense solidarity towards the people of Ukraine and in particular the refugees that were forced to flee to the neighbouring countries and the EU. However, this solidarity does not extend to Ukrainian Roma refugees, who face severe discrimination, segregation, and rejection. Moldova and Hungary are two of the most important transit countries for refugees on the way to Western Europe. As their authorities, government officials and civil society are publicly reinforcing harmful stereotypes about Roma, crossing the borders, asking for asylum, or accessing decent living conditions in refugee centres has become harder than ever.
Im Sommer haben wir einen Workshop zur Umsetzung von feministischer Entwicklungspolitik organisiert. Hier haben wir mit Vertreter*innen aus dem Bundestag, BMZ, GIZ und Zivilgesellschaft über Erwartungen an eine feministische Außenpolitik diskutiert. Die Ergebnisse und Empfehlungen für die BMZ-Strategie findet ihr hier.
Das Netzwerk 1325, bestehend aus 18 intersektional feministisch arbeitenden Nichtregierungsorganisationen, hat sich gefragt: Was muss sich strukturell und inhaltlich ändern, damit von einer feministischen Außenpolitik Deutschlands gesprochen werden kann? Antworten enthält ein gemeinsames Policy Brief.
Willkommen zu einer neuen Folge von MigraTon, dem Polis180-Podcast: Wir sprechen heute vom Diskretionsgebot, einer umstrittenen Asylpraxis und ihrer Bedeutung für die Asylverfahren von LSBTI-Geflüchteten.
In der siebten Folge von MigraTon, gehen wir in einem exklusiven Gespräch auf Englisch mit dem Dokumentarfilmemacher Babucarr auf einige wesentliche Ideen seines Kurzfilms ein. In „Home Again“ (deutscher Titel „die Hilfe“), stellt Babucarr Manka den Weg von Paabi vor, einem jungen Gambier, der zweimal daran gescheitert ist, nach Europa auszuwandern.
A comment by Lukas Seelig
Fragen von der geschlechtsspezifischen Dimension von Flucht haben im in einer gemeinsamen Veranstaltung der Programme Gender und Internationale Politik und Migration von Polis180 mit den Referentinnen Ulrike Krause und Tatevik Dallakyan diskutiert. Zudem wurde die Veranstaltung von Gedichten von Rojin Namer und Robina Karimi von The Poetry Project begleitet.
Hosts Mary Hellmich – adelphi – and Lars Feyen – Polis180 – speak with Sue Biniaz, John Kerry’s Deputy Special Envoy on Climate Change, about all things related to U.S. climate policy.
A comment by Zina Weisner and Julie Courbon
In der sechsten Folge unseres Podcasts, der zwischen dem 04. und 09. März 2022 entstand, widmen wir uns der aktuellen Situation in der Ukraine und auf dem Fluchtweg nach Europa. Ob aus Berlin oder Moskau geben wir dafür Freund*innen, jungen Menschen und Freiwilligen den Raum, ihre Perspektive zur aktuellen Lage zu teilen. Wir stellen Euch auch Initiativen und Organisationen vor, welche die ukrainische Bevölkerung in dieser Notlage unterstützen.
A comment by Christoph M. Abels, Maximilian Schranner, Cara Thielen, David Weyl
Die Istanbul Konvention ist eines der wichtigsten Abkommen zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen – doch bei ihrer Implementierung gibt es noch große Lücken. Im Polis Paper N° 15 zeigen die Autor*innen, dass die Ziele der Konvention kontinuierlich verteidigt werden müssen, und formulieren konkrete Handlunsgsempfehlungen.
In der vierten Folge von MigraTon werfen wir kurz vor der Bundestagswahl einen genauen Blick auf die Wahlprogramme der aktuell im Parlament vertretenen Parteien. Dabei betrachten wir migrationspolitische Aspekte aus verschiedenen Blickwinkeln, diskutieren die Parteipositionen und sprechen mit einer Integrationsberaterin.
In der dritten Folge unseres Polis180-Podcasts MigraTon und dem zweiten Teil von „The Game – Was passiert an den europäischen Außengrenzen?“ beschäftigen wir uns eingehender mit der EU-Agentur Frontex und den aktuellen Vorwürfen zu Pushbacks an den EU-Außengrenzen sowie mit deren Konsequenzen.
A Comment by Maike Laengenfelder and Karoline Färber
In der zweiten Folge unseres Polis180-Podcasts MigraTon befassen wir uns mit der Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migrant*innen an den EU-Außengrenzen. Welche politischen, rechtlichen und praktischen Probleme gibt es im Spannungsfeld zwischen Grenzschutz und dem Schutz von Menschenrechten? Wer sind die involvierten Akteure und was sind mögliche Lösungsansätze? Um das Thema aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten, haben wir mit der Nichtregierungsorganisation SOS Bihać gesprochen, mit drei Mitgliedern der Frontex-Untersuchungsgruppe im Europäischen Parlament und mit dem migrationspolitischen Sprecher der SPD im deutschen Bundestag.
In der ersten Folge unseres Polis180-Podcasts MigraTon reisen wir zurück in die Jahre 2017 und 2019. Mit einem warmen Glühwein in der Hand sprachen wir mit BesucherInnen von Berliner Weihnachtsmärkten über Migration. Wir fragten, was sie spontan mit dem Thema Einwanderung verbinden und bekamen Antworten, welche die Vielfalt Berlins widerspiegeln.
Ein Beitrag von Rebekka Pflug und Leonie Hopgood
Together with Dr. Hürcan Asli Aksoy from the Centre for Advanced Turkey Studies (CATS) we discussed the history and waves of feminism in Turkey, its different manifestations and its fight to push back the pushback under the AKP government. Read our event report!
Many women in China still feel strong societal pressure to conform to conservative gender roles and their freedom of expression is limited. We have spoken to Dr. Qi Wang about the issues that Chinese women face and how they are trying to change them. Read our event report!
A Comment by Pauline Raabe and Pauline Ertel
According to our speaker Dr. Lana Sirri, a major problem of Western engagement in the Middle East is the widespread narrative of the liberation of Muslim women. Want to learn more about Islamic Feminism? Read our event report!
Polis180 beim Treffen des „Women, Peace and Security Focal Points Network” in BerlinEin Bericht von Leonie Hopgood und Marie Wagner
Am 9. Und 10. April organisierte das Auswärtige Amt ein High-Level Meeting im Rahmen des Women, Peace and Security Focal Points Network (WPS-FPN). Das Treffen stand unter dem Motto „Building Alliances to Advance the Women, Peace and Security Agenda”, basierend auf der UN-Resolution 1325, die 2000 verabschiedet wurde und eine aktivere Rolle von Frauen in Friedensprozessen, Konfliktprävention und Stabilisierungsmaßnahmen fordert. Aufgrund seiner Arbeit im Bereich Frauen und internationale Politik war auch Polis180 zu dem Treffen eingeladen.
Das WPS-FPN-Netzwerk wurde im Oktober 2015 während eines Treffens zur Implementierung der UN-Resolution 1325 von Spanien gegründet und ist seit 2016 aktiv. Hauptziel ist der Austausch und die gegenseitige Stärkung der Mitgliedstaaten für eine bessere Implementierung der Women, Peace and Security Agenda.
Das Treffen wurde von Bundesaußenminister Heiko Maas eröffnet, der die Omnipräsenz sexistischer Strukturen betonte. Sexismus, so Maas, beginne lange bevor er strafbar werde. Die #metoo-Debatte verdeutliche, dass ein „reiner Männerverein“ in Führungspositionen nicht nur ungerecht sei, sondern außerdem Einfluss auf unsere Wahrnehmung von sexualisierter Gewalt habe. Deutschland setze in der Bewerbung um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat für 2019-2020 einen Schwerpunkt auf die Resolution 1325 und die Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteur*innen in der Implementierung.
Die Teilnehmer*innen der anschließenden Paneldiskussion machten sich für mehr Zusammenarbeit bei der Umsetzung der WPS-Agenda stark. Sowohl Bineta Diop, Sonderbeauftragte für WPS der Afrikanischen Union (AU), als auch Fatima Askira, Leiterin der Borno Women Development Initiative in Nigeria, unterstrichen die Wichtigkeit von lokalen Communities in allen Aktionen. Den „shrinking spaces“ zivilgesellschaftlicher Organisationen müsse entgegengewirkt werden, indem sie mehr Möglichkeiten für direkte Empfehlungen an die Regierung bekommen, fand Askira. Internationale Organisationen könnten genau dort ansetzen und Aktivist*innen in ihrem Engagement unterstützen.
Rosa Emilia Salamanca, Direktorin des Institute for Social and Economic Research and Action in Kolumbien, sah auch Diplomat*innen in der Pflicht, Friedensaktivist*innen bewusst sicheren Raum für Gespräche und Implementierungsvorschläge zu geben. Wichtig sei dabei vor allem, eine „organic agenda“ durchzusetzen, mit der sich sowohl Grassroots-Frauen als auch Akteure auf der internationalen Ebene identifizieren können, denn „nur eine Bewegung bewegt etwas“.
Pramila Patten, UN-Sonderbeauftragte für sexuelle Gewalt bei Konflikten, nannte als besondere Herausforderung die Reintegration von Frauen, die Opfer sexualisierter Gewalt wurden, beispielweise im Zusammenhang mit Entführungen durch den sogenannten IS oder Boko Haram. Auch nach ihrer Befreiung stelle die Wiedereingliederung der Frauen und Mädchen in die Gemeinden eine erhebliche Herausforderung dar. Sie müsse deshalb vor Ort unter Einbeziehung der Frauen durch Aufklärung und Unterstützung innerhalb von Workshops oder durch Mentoring für die gesamte Familie und Gemeinde begleitet werden. Gerade wenn das Land noch immer von Konflikten erschüttert wird, sei Dialog mit allen Beteiligten unerlässlich. Nur so könnten gemeinsames Vertrauen, gemeinsame Erinnerungen und eine gemeinsame Wahrheit geschaffen werden.
Kanada richtet dieses Jahr den G7-Gipfel aus, bei dem sich Fragen der Gender-Gerechtigkeit durch alle Diskussionen ziehen sollen, versprach Larisa Galadza, Generaldirektorin des Peace and Stabilization Operations Program (Global Affairs Canada). Um die Umsetzung der Resolution 1325 weiter voranzutreiben, müssten positive Ergebnisse stärker als Anreize genutzt und auch in Zukunft mehr Wert auf Gender-Analysen in allen Programmen und Projekten gelegt werden.
Der zweite Tag des Treffens stand unter dem Motto „Promoting accountability for conflict-related sexual and gender-based violence as a key aspect of conflict prevention”. Eröffnet wurde die Diskussion durch eine inspirierende Rede von Margot Wallström, Außenministerin der ersten deklarierten feministischen Regierung der Welt. Die schwedische Außenministerin betonte die Vorteile, die sich für alle durch die Beteiligung von Frauen in Friedensprozessen ergäben: „Gender equality is not a women’s issue – it is a peace and security issue.” Um dies auch lokalen Akteur*innen zu ermöglichen, müsse die Gender-Perspektive direkt in Resolutionen und Mandaten des UN-Sicherheitsrates integriert werden.
Der Fokus des darauffolgenden Panels lag auf den Schwierigkeiten der Prävention und strafrechtlichen Verfolgung von sexualisierten Gewalt in Konflikten. Patten betonte, dass die geringe Strafverfolgung hierbei ein schwerwiegendes Problem darstellt. Auch die anderen Panelist*innen unterstrichen die Bedeutung von verlässlicher, strafrechtlicher Verfolgung in der Bekämpfung von sexualisierter Gewalt. Kaoru Okuizumi, Team-Lead des juristischen Expertenteams des Büros der UN-Sonderbeauftragten für sexuelle Gewalt bei Konflikten, betonte die Bedeutung von verlässlicher finanzieller Förderung in der Strafverfolgung von sexualisierter Gewalt.
Auch Christian Ritscher, Bundesanwalt beim BGH, betonte das Engagement im Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen und die Bedeutung des Schutzes von Opfern und Zeug*innen in diesen Strafprozessen. Die Verfolgung von sexueller Gewalt stelle dabei grundsätzlich in allen bewaffneten Konflikten ein strukturelles Problem dar. Es sei auch wichtig, so Andras Vamos-Goldmann, Executive Director von Justice Rapid Response, dass Menschenrechte auf allen Ebenen im Strafprozess gewahrt werden und enge Zusammenarbeit mit lokalen Gruppen besteht. Die Vielschichtigkeit der Problematik der sexualisierten Gewalt sei zu beachten, erklärte zuletzt Kelli Muddell, Direktorin des Gender Justice Program des International Center for Transitional Justice. Hierbei müsse Gewalt gegen Männer und Jungen, ebenso wie Gewalt und Diskriminierung von LGBTQI-Personen in den Diskurs, und der Kampf gegen sexualisierte und gender-relevante Gewalt einbezogen werden.
Es sei unerlässlich, das Schweigen um sexualisierte und gender-basierte Gewalt in Konflikten zu brechen, betonte Wallström zum Schluss. Das Thema dürfe nicht tabuisiert werden, nur weil es sich um Sex handele. Man dürfe diese Art von Gewalt auch nicht als unvermeidbar hinnehmen oder gar, so schloss sie, als weniger bedeutsames Kriegsverbrechen abstempeln.
Du hast Interesse, Dich zum Thema Frauen, Frieden, Sicherheit bei Polis180 zu engagieren? Dann melde Dich gerne bei den Leiterinnen des Programmbereichs Frauen und internationale Politik.
Beitragsbild: Leonie Hopgood