Die Erweiterung der Europäischen Union ist eine der zentralen strategischen Fragen für die Zukunft Europas. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die zunehmenden geopolitischen Spannungen und der wachsende Einfluss externer Akteure haben die Bedeutung einer Erweiterung um weitere europäische Staaten deutlich verstärkt. Gleichzeitig wirft der mögliche Beitritt von Ländern wie der Ukraine, Moldau und den Staaten des westlichen Balkans grundlegende Fragen nach der Aufnahmefähigkeit der EU, ihrer institutionellen Handlungsfähigkeit und den politischen Voraussetzungen einer Mitgliedschaft auf. Zwischen geopolitischen Interessen, demokratischen Standards und wirtschaftlichen Herausforderungen muss die EU eine Erweiterungspolitik entwickeln, die sowohl ihren strategischen Ambitionen als auch ihren inneren Anforderungen gerecht wird. Vor diesem Hintergrund lädt euch der Programmbereich Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik herzlich zum nächsten Programmtreffen ein.
Unter dem Titel „EU-Erweiterung – Welche strategischen Grundlagen müssen berücksichtigt werden?“ möchten wir gemeinsam mit euch diskutieren, welche Ziele die europäische Erweiterungspolitik verfolgen sollte und welche politischen, institutionellen und sicherheitspolitischen Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen.
Geopolitische Dimension der Erweiterung – Welche strategische Bedeutung hat die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten angesichts des russischen Angriffskriegs und der zunehmenden globalen Konkurrenz? Inwiefern kann die Erweiterung die europäische Sicherheitsordnung stärken, und welche Risiken entstehen, wenn Beitrittsprozesse zu lange hinausgezögert werden?
Reform und Aufnahmefähigkeit der EU – Welche institutionellen und politischen Reformen sind notwendig, damit eine größere EU handlungsfähig bleibt? Wie lassen sich Fragen der Entscheidungsfindung, der Finanzierung und der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik mit dem Ziel einer Erweiterung vereinbaren?
Beitrittskriterien und strategische Prioritäten – Wie sollte die EU das Verhältnis zwischen demokratischen Standards, Rechtsstaatlichkeit und geopolitischen Interessen gestalten? Welche Prioritäten sollten bei den Beitrittsprozessen der Ukraine, Moldaus und der Westbalkanstaaten gelten, und wie kann verhindert werden, dass strategische Erwägungen zulasten der Beitrittskriterien gehen?
Diese und weitere Fragen möchten wir mit euch im Rahmen der Veranstaltung diskutieren. Bitte meldet euch über das Formular auf dieser Seite an; kurz vor dem Termin senden wir euch unter der angegebenen E-Mail-Adresse den Zugangslink zu.
Wir freuen uns auf die Diskussion!
Eure Programmleitungen Jannik und Eva