17 MAI | Policy Kitchen – Sicherheit und Frieden
Policy Kitchen: Sicherheit und Frieden
17.05.2021 | 18.30-21.00 | Zoom
Wie kann deutsche Außenpolitik widerstandsfähiger gemacht werden?
Sicherheit und Frieden sind ein wichtiger Grundstein für die Gewährleistung von Freiheit, Wohlstand und Demokratie. Mit der Entstehung neuer, außenpolitischer Herausforderungen bedarf die deutsche Politik einer Weiterentwicklung ihrer Herangehensweisen. Altbewährte Strukturen scheitern daran, zukunftsfähige Lösungen für die globale Sicherheit und nachhaltigen Frieden zu entwickeln. Vor diesem Hintergrund wollen wir diskutieren, welche Maßnahmen die neue Bundesregierung ergreifen sollte, um ihre Friedens- und Sicherheitspolitik widerstandsfähiger zu machen. Wie kann beispielsweise die Implementierung einer Genderperspektive dazu beitragen? Wie kann Migrationspolitik so neu gedacht werden, dass nachhaltige Lösungen für Fluchtursachen zentriert werden? Welche Möglichkeiten hat Deutschland, um während der Corona-Pandemie die internationale Sicherheit zu stärken? Im Rahmen des Workshops „Sicherheit und Frieden“ wollen wir gemeinsam konkrete Handlungsempfehlungen erarbeiten und damit an die neue Bundesregierung herantreten.
Die Policy Kitchen ist ein innovatives Format, indem wir mit euch Handlungsempfehlungen für die Außenpolitik der neuen Bundesregierung crowdsourcen wollen. In unseren Breakout-Session könnt ihr gemeinsam mit Expert*innen darüber diskutieren.
Keyspeakerin: Almut Wieland-Karimi, Geschäftsführerin des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze
Wo wollt ihr dabei sein?
1. Gender, Frieden und Sicherheit – die Umsetzung der Resolution 1325 als Bedingung für eine widerstandsfähige Friedens- und Sicherheitspolitik
2. Fluchtursachenminderung neu denken? Widerstandsfähige deutsche Außenpolitik im Spannungsfeld von Sicherheit und Entwicklung gestalten.
Seit dem „langen Sommer der Migration“ im Jahr 2015 bildet das Themenfeld Migration einen festen und polarisierenden Bestandteil des politischen Diskurses in Deutschland. In der Entwicklungspolitik hat sich in diesem Zusammenhang der Ansatz der „Fluchtursachenminderung“ etabliert.
Die Stabilisierung von Herkunfts- und Aufnahmeländern, bilaterale Rückkehrabkommen sowie die Reintegration Geflüchteter stellen die Eckpfeiler der deutschen Migrationspolitik dar. In entwicklungspolitischen Debatten wird „Fluchtursachenminderung“ zunehmend kontrovers diskutiert, da das Ziel nachhaltiger menschlicher Entwicklung und Maßnahmen zur Verhinderung von Migration nicht selten im Gegensatz zueinander stehen. Entsprechend bedarf es einer kritischen Auseinandersetzung mit der Versicherheitlichung von Flucht und Migration in Bezug auf entwicklungspolitische und humanitäre Ziele.
Im Rahmen des Workshops erarbeiten wir mit Euch innovative Lösungsansätze und Forderungen an die Außenpolitik der zukünftigen Bundesregierung. Wir verstehen Fluchtursachen multidimensional und möchten zusammen neue Wege für eine widerstandsfähige, präventive und lernfähige Politik diskutieren. Mit dem Vorhaben, Fluchtursachenminderung neu zu denken, sollen folgende Fragen den Workshop rahmen und einen Anstoß für diese Debatte in der deutschen Außenpolitik bieten:
- Welche übergeordneten Ziele sollte eine widerstandsfähige deutsche Außenpolitik im Bereich der Fluchtursachenminderung verfolgen?
- Wie prägen Sicherheitsinteressen und entwicklungspolitische Ziele den Blick deutscher Außenpolitik auf Migration?
- Wie kann vor dem Hintergrund globaler Gerechtigkeitsansprüche das außenpolitische Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Entwicklung aufgelöst werden?
3. Wie kann Deutschland während der Covid-19 Pandemie internationale Sicherheit stärken?
Diese sind vielfältig: In manchen Ländern zerbrechen Institutionen und Verwaltungen an der Pandemie, während anderen Regierungen die Gesundheitskrise nutzen, um ihre Macht zu stärken. So flammen neue Konflikte auf, bestehende Konflikte verschärfen sich durch den Wegfall humanitärer Hilfe und eingeschränkte Friedensmissionen. Gleichzeitig zeigt sich, dass viele internationale Organisationen aktuell daran scheitern, diese Probleme zu adressieren. Auch die bekannten Ordnungsmächte scheinen mit sich selbst beschäftigt zu sein. Was bleibt, sind an vielen Stellen Instabilität, Krieg und ein Machtvakuum, das auch nicht-staatliche Akteure ausnutzen könnten. Diese Entwicklung zeigt: Die Zukunft der internationalen Staatengemeinschaft ist eng geknüpft an den instabilen Frieden in vielen Regionen, den die Pandemie zu infizieren droht.
In unserer Breakout-Session fragen wir uns: Was bedeutet die Covid-19-Pandemie für den internationalen Frieden und welche Auswirkungen hat sie auf internationale Konflikte? Wie kann Deutschland während und nach Corona dazu beitragen, Krisen zu bewältigen und sowohl Staaten als auch das internationale System resilienter zu machen? Wie kann die künftige Bundesregierung sich erfolgreich einsetzen, damit in Zukunft internationale Krisen – wie die Pandemie – nicht zu einer Sicherheitsgefahr werden? Diese Fragen möchten wir gemeinsam mit euch diskutieren.
Buchungen sind für diese Veranstaltung geschlossen.
