Datum/Zeit
Date(s) - 17/05/2021
18:30 - 21:00

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Policy Kitchen: Sicherheit und Frieden

17.05.2021 | 18.30-21.00 | Zoom

Wie kann deutsche Außenpolitik widerstandsfähiger gemacht werden?  

Sicherheit und Frieden sind ein wichtiger Grundstein für die Gewährleistung von Freiheit, Wohlstand und Demokratie. Mit der Entstehung neuer, außenpolitischer Herausforderungen bedarf die deutsche Politik einer Weiterentwicklung ihrer Herangehensweisen. Altbewährte Strukturen scheitern daran, zukunftsfähige Lösungen für die  globale Sicherheit und nachhaltigen Frieden zu entwickeln. Vor diesem Hintergrund wollen wir diskutieren, welche Maßnahmen die neue Bundesregierung ergreifen sollte, um ihre Friedens- und Sicherheitspolitik widerstandsfähiger zu machen. Wie kann beispielsweise die Implementierung einer Genderperspektive dazu beitragen? Wie kann Migrationspolitik so neu gedacht werden, dass nachhaltige Lösungen für Fluchtursachen zentriert werden? Welche Möglichkeiten hat Deutschland, um während der Corona-Pandemie die internationale Sicherheit zu stärken? Im Rahmen des Workshops „Sicherheit und Frieden“ wollen wir gemeinsam konkrete Handlungsempfehlungen erarbeiten und damit an die neue Bundesregierung herantreten.

Die Policy Kitchen ist ein innovatives Format, indem wir mit euch Handlungsempfehlungen für die Außenpolitik der neuen Bundesregierung crowdsourcen wollen. In unseren Breakout-Session könnt ihr gemeinsam mit Expert*innen darüber diskutieren.

Keyspeakerin: Almut Wieland-Karimi, Geschäftsführerin des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze

Wo wollt ihr dabei sein?

1. Gender, Frieden und Sicherheit – die Umsetzung der Resolution 1325 als Bedingung für eine widerstandsfähige Friedens- und Sicherheitspolitik

Frauen, Frieden und Sicherheit“ war eine der Prioritäten der nicht-ständigen Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat 2019/2020. Dennoch lassen sich bisher nur wenige Erfolge vorweisen und auch die deutsche Bundesregierung wird für ihre bisherige unzureichende Implementierung der Agenda kritisiert.
Inputrednerin: Nicola Popovic, Gründerin und Direktorin der Gender Associations 
Zudem wurde vor kurzem der dritte nationale Aktionsplan (NAP) für die deutsche Umsetzung der Agenda veröffentlicht. Die Agenda hat ihren Ursprung in der Resolution 1325, die vor mehr als 20 Jahren im UN-Sicherheitsrat verabschiedet wurde und mit neun weiteren Resolutionen unter anderem eine aktive Rolle von Frauen in Friedensprozessen und Wiederaufbaumaßnahmen, den Schutz aller Menschen vor sexualisierter Gewalt, die vollumfassende Unterstützung von Überlebenden und die Integration einer Genderperspektive in allen sicherheitspolitischen Maßnahmen fordert. Der neue NAP bietet in vielen Bereichen großes Potenzial, der wichtigste Schritt sollte allerdings eine systematische Verankerung eine Genderperspektive in die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik sein, die schlussendlich eine Voraussetzung für resilientes, außenpolitisches Handeln ist. In unserer Break-Out-Session stellen wir uns die Frage, wie dies gelingen kann und welche konkreten Aktionen, Veränderungen und Voraussetzungen hierfür benötigt werden. Gemeinsam wollen wir Handlungsempfehlungen an die neue deutsche Bundesregierung formulieren, die dafür sorgen soll, dass Gender nicht weiterhin als „Nice-to-have“ angesehen wird, sondern in allen außenpolitischen Entscheidungen und Handlungen systematisch berücksichtigt und mitgedacht wird.

2. Fluchtursachenminderung neu denken? Gestaltung widerstandsfähiger deutscher Außenpolitik im Spannungsfeld von Sicherheit und Entwicklung.

Seit dem „langen Sommer der Migration“ im Jahr 2015 bildet das Themenfeld Migration einen festen und polarisierenden Bestandteil des politischen Diskurses in Deutschland. In der Entwicklungspolitik hat sich in diesem Zusammenhang der Ansatz der „Fluchtursachenminderung“ etabliert.

Inputredner*innen:
Dr. Katerina Kratzmann, Leiterin, Sektorvorhaben Flucht bei der Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ)
Dr. Markus Rudolf, Senior Researcher am Bonn International Center for Conversion (BICC)

Dabei stellen die Stabilisierung von Herkunfts- und Aufnahmeländern, bilaterale Rückkehrabkommen sowie die Reintegration Geflüchteter die Eckpfeiler der deutschen Migrationspolitik dar. In entwicklungspolitischen Debatten wird Fluchtursachenminderung zunehmend kontrovers diskutiert, da das Ziel nachhaltiger menschlicher Entwicklung und Maßnahmen zur Verhinderung von Migration nicht selten im Gegensatz zueinander stehen. Entsprechend bedarf es einer kritischen Auseinandersetzung mit der Versicherheitlichung von Flucht und Migration in Bezug auf entwicklungspolitische und humanitäre Ziele.

Im Rahmen des Workshops wollen wir mit Euch innovative Lösungsansätze und Forderungen an die Außenpolitik der zukünftigen Bundesregierung erarbeiten. Wir verstehen Fluchtursachen multidimensional und möchten zusammen neue Wege für eine widerstandsfähige, präventive und lernfähige Politik diskutieren. Mit dem Vorhaben, Fluchtursachenminderung neu zu denken, sollen folgende Fragen den Workshop rahmen und einen Anstoß für diese Debatte in der deutschen Außenpolitik bieten:

  • Welche übergeordneten Ziele sollte eine widerstandsfähige deutsche Außenpolitik im Bereich der Fluchtursachenminderung verfolgen?
  • Wie prägen Sicherheitsinteressen und entwicklungspolitische Ziele den Blick deutscher Außenpolitik auf Migration?
  • Wie kann vor dem Hintergrund globaler Gerechtigkeitsansprüche das außenpolitische Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Entwicklung aufgelöst werden? Liefert die Agenda 2030 dafür angemessene Leitlinien?

3. Wie kann Deutschland während der Covid-19 Pandemie internationale Sicherheit stärken?

Die Corona-Pandemie stellt eine ungeahnte Herausforderung für die ganze Welt dar. Rasend schnell verbreitet sich das Virus und gefährdet die Gesundheit von Millionen von Menschen. Das Virus ist jedoch nicht nur wegen seiner gesundheitlichen Auswirkungen ein Risiko, sondern auch aufgrund der Folgen, die es für die Sicherheit von Menschen und Staaten hat.

Diese sind vielfältig: In manchen Ländern zerbrechen Institutionen und Verwaltungen an der Pandemie, während anderen Regierungen die Gesundheitskrise nutzen, um ihre Macht zu stärken. So flammen neue Konflikte auf, bestehende Konflikte verschärfen sich durch den Wegfall humanitärer Hilfe und eingeschränkte Friedensmissionen. Gleichzeitig zeigt sich, dass viele internationale Organisationen aktuell daran scheitern, diese Probleme zu adressieren. Auch die bekannten Ordnungsmächte scheinen mit sich selbst beschäftigt zu sein. Was bleibt, sind an vielen Stellen Instabilität, Krieg und ein Machtvakuum, das auch nicht-staatliche Akteure ausnutzen könnten. Diese Entwicklung zeigt: Die Zukunft der internationalen Staatengemeinschaft ist eng geknüpft an den instabilen Frieden in vielen Regionen, den die Pandemie zu infizieren droht.

In unserer Breakout-Session fragen wir uns: Was bedeutet die Covid-19-Pandemie für den internationalen Frieden und welche Auswirkungen hat sie auf internationale Konflikte? Wie kann Deutschland während und nach Corona dazu beitragen, Krisen zu bewältigen und sowohl Staaten als auch das internationale System resilienter zu machen? Wie kann die künftige Bundesregierung sich erfolgreich einsetzen, damit in Zukunft internationale Krisen – wie die Pandemie – nicht zu einer Sicherheitsgefahr werden? Diese Fragen möchten wir gemeinsam mit euch diskutieren.

4. EU – China Beziehungen

Mehr Infos bald hier!

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