Apéro:
Zur Zukunft der Deutsch-Französischen Verteidigungskooperation mit Staatssekretär A.D. Stéphane Beemelmanns

Am 6. Dezember bietet sich die einzigartige Möglichkeit in gemütlicher Atmosphäre mit dem in Toulouse geborenen ehemaligen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Stéphane Beemelmanns über die neuesten Entwicklungen im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zu diskutieren. Nachdem bei Polis zum Thema GSVP im Juli das Paper#5 erschien und im September eine dazu passende Townhall stattfand, wollen wir zum Jahresabschluss nochmal in kleinerer Runde zusammenkommen. 

Am 26. September 2017 hielt der französische Präsident Emmanuel Macron eine flammende Rede an der Pariser Universität Sorbonne. Jedoch adressierte seine Rede nicht, wie man vermuten könnte, seinen Plan für die Zukunft Frankreichs. Vielmehr tat Macron seine Vision für die Zukunft Europas vor den Studierenden kund. Neben Themen wie Migration, Entwicklung, Klimawandel, Digitalisierung und Wirtschaftsregulierung stand vor allem das Thema Verteidigung im Mittelpunkt seiner Rede. Europa müsse Sicherheit in allen Dimensionen gewährleisten, so Macron. Neben einer gemeinsamen Handlungsdoktrin forderte er einen gemeinsam Verteidigungshaushalt so wie eine gemeinsame Eingreiftruppe und gemeinsame Zivilschutzkräfte in Europa. Die Europa-Rede des französischen Präsidenten wurde zu einem Plädoyer für europäische Integration. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel reagierte recht positiv auf die Grundsatzrede ihres französischen Amtskollegen. Es gebe ein „Höchstmaß an Übereinstimmung zwischen Deutschland und Frankreich“, so die Kanzlerin. „Ich sehe jedenfalls eine gute Grundlage in der Rede des französischen Präsidenten, intensiv zwischen Deutschland und Frankreich weiterzuarbeiten.“, sagte sie.

Mit Emmanuel Macron ist sicherlich ein starker Befürworter der europäischen Integration in die Arena getreten. Dennoch gilt es im Rahmen des Diskurses um die europäische Union als sich wandelnder Sicherheitsakteur einige Fragen zu klären. Welchen Einfluss haben die gerade gescheiterten Sondierungsgespräche auf die deutschen Standpunkte zu verteidigungspolitischen Fragen? Gibt es gemeinsame Sicherheitsinteressen der EU? Wenn ja, wie sehen diese aus? Bereits seit Beginn des europäischen Staatenbundes gilt die deutsch-französische Partnerschaft als zentraler Bestandteil des europäischen Motors. Doch inwiefern gibt es tatsächlich gemeinsame deutsch-französische Interessen im Bereich der Verteidigung? Denn insbesondere im Hinblick auf die Verteidigungs-kulturen der beiden Länder lassen sich deutliche Unterschiede erkennen.

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Elyssa, Ludwig, Nathalie und Paul