9 JUN | 6 Monate Koalitionsvertrag – Wo steht die deutsche Westbalkanpolitik?
EINLADUNG
Polis 180 und die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP)
laden euch zu einer Podiumsdiskussion ein:
6 Monate Koalitionsvertrag – Wo steht die deutsche Westbalkan-Politik?
Donnerstag, 09. Juni 2022, 18:30 bis 20 Uhr
in den Räumen der DGAP
Rauchstraße 17/18 – 10787 Berlin
Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine stellt eine Zeitenwende für die europäische Friedens- und Sicherheitspolitik. Deutschland und die Europäische Union müssen im Zuge dieses Schocks das Verhältnis zu ihren Nachbarländern im Osten und Südosten klarstellen. Zum Anlass von „6 Monate Koalitionsvertrag“ möchten wir die Politik der Bundesregierung im Blick auf die Staaten des Westbalkan mit Vertreter:innen der Koalition diskutieren.
Mit ihrer Reise in die Länder des Westbalkans im März hat Außenministerin Annalena Baerbock unterstrichen, dass die Bundesregierung ihre Verantwortung für die Stabilität der Region ernstnimmt. Auch die Ernennung Manuel Sarrazins zum Sonderbeauftragten für den Westbalkan spricht dafür. Die Ampelregierung hat sich im Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, den EU-Beitrittsprozess der sechs Westbalkanstaaten voranzutreiben, unter anderem um die Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien aufzunehmen und Verhandlungen mit Serbien und Montenegro weiterzuführen.
Revisionistische Akteure stellen aktuell den Frieden und Zusammenhalt in der Region und deren perspektivische Bindung an die EU infrage. Dazu kommen der zunehmende demokratische Rückschritt, die politische Einflussnahme Russlands und die wachsende ökonomische Abhängigkeit von China.
Wir möchten im Rückblick auf „6 Monate Koalitionsvertrag“ eine Bestandsaufnahme der Politik der Bundesregierung gegenüber den Westbalkanstaaten durchführen, die drängendsten aktuellen Herausforderungen diskutieren und Prioritäten für die Zukunft festhalten.
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
- Gerald Knaus, Vorsitzender, Europäische Stabilitätsinitiative (ESI)
- Manuel Sarrazin, Sondergesandter der Bundesregierung für den Westbalkan
- Dr. Majda Ruge, Senior Policy Fellow, European Council on Foreign Relations (ECFR)
Moderation:
Serafine Dinkel, Projektmitarbeiterin, Alfred-von-Oppenheim-Zentrum für europäische Zukunftsfragen, DGAP
Wir freuen uns auf Eure Teilnahme und eine lebhafte Diskussion. Für Rückfragen meldet Euch gerne bei frauke.seebass@polis180.org oder julian.brummer@polis180.org!
Wir freuen uns auf Euch! <3
Euer Programm Perspektive Ost
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