Dieser Blogbeitrag ist ein Veranstaltungsbericht und Teil der Veranstaltungsserie „Polis kocht! – Außen- und Europapolitik geht durch den Magen“, die von Polis180 mit Unterstützung der Berliner Landeszentrale für politische Bildung durchgeführt wird.
Am 29. Oktober lud der Programmbereich The America(n)s zu einer weiteren Ausgabe von Polis kocht! ein. Im Zentrum der Veranstaltung standen die bevorstehenden U.S.-Midterm-Wahlen. Zunächst wollten wir verstehen, um was es bei diesen Zwischenwahlen in den USA überhaupt geht. Was und wer wird eigentlich genau gewählt, warum wird zur Hälfte der Amtszeit des US-amerikanischen Präsidenten gewählt und gibt es einen Unterschied zwischen dem Repräsentantenhaus und dem Senat? Und welche Partei muss wie viele Sitze wo gewinnen, damit welche Mehrheiten zustande kommen?
Polis kocht: Robin Haug gibt eine Einführung in das Thema. Bild: Polis180
Neben diesen rein deskriptiven und arithmetischen Fragen wollten wir aber noch tiefer in die Materie des US-Wahlkampfs einsteigen. Also beschäftigten wir uns nicht nur mit der Frage des U.S.-amerikanischen Wahlsystems, sondern auch mit den engen Rennen. Wir beleuchteten Kandidierende beider Parteien, von linken Social-Media-Stars wie Abdul El-Sayed in Michigan bis hin zu klaren Trump-Supportern wie Ken Paxton von den Republikanern in Texas. Wir identifizierten Gründe, warum es für die Republikaner in teils klassisch konservativen Hochburgen aktuell schwer ist mit klaren Abständen Senatssitze zu gewinnen und widmeten uns gleichzeitig der Analyse, warum ein Erdrutschsieg der Demokraten – zumindest im U.S.-Senat – längst kein Automatismus ist. Trotz der sehr schlechten Umfragewerte des republikanischen Präsidenten Donald Trump.
Wir diskutierten an diesem Abend mit Herrn Brandon Bohrn als unseren Experten. Brandon Bohrn ist Senior Expert für transatlantische Beziehungen bei der Bertelsmann Stiftung, selbst in den USA geboren und aufgewachsen, seit vielen Jahren in Deutschland als Forscher tätig und auf beiden Seiten des Atlantiks bestens vernetzt. Mit seiner Expertise und manch gut gelaunter Anekdote aus seinen vielen Expertengesprächen mit deutschen und US-Entscheidungsträgern schilderte er uns eindrücklich, wo die Kniffe im Wahlsystem der Vereinigten Staaten von Amerika liegen. Gemeinsam mit Brandon vertieften wir die Diskussion über das Zurechtschneiden von Wahlkämpfen (sog. Gerrymandering) über die Bedeutung von Geld im US-amerikanischen Wahlkampf bis hin zur Rolle von Datenzentren, die aktuell nahezu überall in den USA aus dem Boden schießen. Wir lernten, dass trotz der guten wirtschaftlichen Daten mit höherem Wirtschaftswachstum und niedrigerer Inflation als in Europa, viele US-Amerikanerinnen und -Amerikaner eine gefühlt schlechtere wirtschaftliche Ausgangslage für sich empfinden.
Und dass es nicht nur auf die Zwischenwahlen im Senat ankommt. Der wohl wahrscheinliche Sieg der Demokratischen Partei im Repräsentantenhaus sowie die unzähligen Wahlen auf Bundesstaatsebene sind wichtige Schritte, die die antidemokratischen Tendenzen in den USA zumindest ausbremsen könnten, sollten die Demokraten wichtige Gouverneurs- und Richterwahlen für sich entscheiden können. Gleichzeitig wäre es aber zu kurz gehofft, einen radikalen Politikwechsel nach den Zwischenwahlen zu erwarten. Das gleiche gilt für die US-Außenpolitik. Es bleibt kritisch, ob selbst eine Mehrheit von Demokratischen Abgeordneten im Senat oder im Repräsentantenhaus wirklich Druck auf Präsident Trump und seine außenpolitischen Interventionen wie beispielsweise in der Straße von Hormuz haben würde. Die Situation in den Vereinigten Staaten von Amerika scheint unabhängig vom Ausgang der Zwischenwahlen politisch angespannt zu bleiben.
Bei all der inhaltlichen Tiefe und fachlichen Diskussion war ebenfalls für das leibliche Wohl gesorgt – ganz im Zeichen der Veranstaltungsreihe. Es wurde Chili sin Carne gekocht und serviert und damit ganz traditionell texanisch gekocht. Naja, fast zumindest. Chili con Carne ist das offizielle Nationalgericht Texas, bei Polis180 eben die vegetarische Variante. Geschmeckt hat es auf alle Fälle fantastisch.
An dieser Stelle lässt sich sagen, dass wir mit einer atmosphärisch gelungenen und inhaltlich tiefgehenden Veranstaltung im bewährten Format allen Teilnehmenden einen schönen und informativen Abend bieten konnten. Besonders bedanken möchten wir uns bei Herrn Brandon Bohrn als unseren Speaker für den Abend und dass er sich die Zeit nahm, mit uns fachlich intensiv in den inhaltlichen Austausch zu gehen. Ebenso bedanken wir uns auch bei allen Teilnehmenden und allen Organisatorinnen und Organisatoren, die bei der Vorbereitung und Durchführung dieser Veranstaltung geholfen haben. Zu guter Letzt bedanken wir uns bei der Landeszentrale für politische Bildung Berlin für die diesjährige Förderung zu unserem Gesamtprojekt Polis kocht!
Organisator*innen
Robin Haug
Bericht von Robin Haug (Programmbereichsleiter The America(n)s bei Polis180 e.V.)