Im Zentrum der Macht: Das politische Erbe von Shinzō Abe

Japan ist eine Demokratie, die durch ihre Eigentümlichkeiten auffällt. Kein Politiker personifiziert diese Besonderheiten so offensichtlich wie der scheinbare Ultranationalist Shinzō Abe. Tobias Harris hat dem ehemaligen Premierminister mit seiner Biografie ein kritisches, in Teilen jedoch auch wohlwollendes Denkmal gesetzt.

Ein Kolumne von Lars Feyen

 

Die Stadien sind voll, es sind Zuschauende und Athlet*innen aus aller Welt nach Tokyo gereist. Bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele ist das Stadion voll besetzt, Spannung liegt in der Luft. Vielleicht ist dies der Moment, in dem sich Japan nach einer verheerenden Katastrophe wieder auf ursprüngliche Werte besinnt und frohen Mutes der Zukunft entgegensieht?

So oder so ähnlich hatte sich Shinzō Abe Olympia 2020 in Japan vorgestellt. Gegen alle Widerstände und vor allem aus persönlichem Antrieb setzte der Premierminister eine Menge politisches Kapital auf die sportliche Großveranstaltung. Durch die Corona-Pandemie kam dann alles anders.

Abe hatte bei dieser Vorstellung keine abstrakten Vorstellungen, sondern vielmehr konkrete Bilder wie bei den Olympischen Spiele 1964 in Tokyo vor Augen. Damals, knapp zwanzig Jahre nach dem verlorenen Weltkrieg, stand Japan vor großen Veränderungen und vor Jahrzehnten des schier unaufhaltsamen Wachstums. 

In seiner Biografie The Iconoclast: Shinzō Abe and the new Japan stellt der amerikanische Japan-Kenner Tobias Harris den Stadionbesuch des jungen Abe als einen der Schlüsselmomente im Leben von Japans dienstältesten Premierminister dar. Für den damals Zehnjährigen stand der Glanz von Olympia im Gegensatz zur scheinbar unerträglichen Schwarzseherei des Landes. Der verlorene Krieg, die zerbombten Großstädte und die amerikanische Besatzungszeit, die unter anderem die bis heute geltende friedliche Verfassungsordnung aufbaute, waren tief ins kollektive Gedächtnis der Nation geprägt. 

Dass seine Landsleute dem Militarismus und allen Zeichen japanischer Stärke damals abweisend gegenüberstanden, konnte Abe am Schicksal seiner eigenen Familie miterleben. Sein Großvater, Nobusuke Kishi, galt durch seine Nähe zu Premierminister Hideki Tojo als Kriegsverbrecher und kam nach 1945 in Untersuchungshaft. Nach seiner Freilassung feierte er ein kurzes Comeback, wurde sogar Premierminister und strebte eine schnelle Remilitarisierung Japans an. Doch Kishis revisionistische Absichten ernteten wachsende Kritik. Abe erinnert sich später, wie er mit seinen Geschwistern durch die Gruppen von Protestierenden zum Haus des für ihn so liebevollen Großvaters gelangte.

Trotz seines Großvaters und auch seines eigenen Vaters, der es Jahrzehnte später auch beinahe zum Premierminister brachte, war Abe eher verhalten gegenüber einer politischen Karriere. Noch in den 1980er Jahren hätte niemand in seinem Umfeld gedacht, dass dieser unscheinbare Mitarbeiter einer großen Firma wie kein anderer das Japan der Gegenwart prägen würde. Sein anschließender rasanter Aufstieg als Sekretär seines Vaters und dann als Abgeordneter der Liberaldemokratischen Partei (LDP) in den 1990ern ließen ihn zu einem Darling in ultrakonservativen Kreisen werden. Denn genau wie sein Großvater Kishi war Abe daran interessiert, die Schmach der Niederlage zu tilgen und Japan zu alter Größe zurückzuführen.

Genauso wenig war von seiner prägenden Bedeutung dann auch 2007 zu spüren, als er nach einer kurzen ersten Amtszeit als Premierminister aus gesundheitlichen Gründen und wegen wachsender Unbeliebtheit den Rückzug ins Private antrat. Hinter ihm lag ein katastrophales Amtsjahr voller Unzulänglichkeiten im Regierungskabinett, wirtschaftlicher Inkompetenz und allgemeiner Abneigung gegenüber der LDP nach den neoliberalen Wendungen der frühen 2000er. 2009 verlor seine LDP vernichtend die Unterhauswahlen gegen die oppositionelle Demokratische Partei (DPJ).

Wie Harris zeigt, hatte Abe das Intermezzo zwischen seinen beiden Amtszeiten genutzt, um seine bescheidenen Wirtschaftskenntnisse aufzufrischen und ein konzises Regierungsprogramm zu entwerfen. Der Nationalismus rückte in den Hintergrund, der pragmatische Abe rückte nach vorne. Die Inkompetenz der DPJ während ihrer Regierungszeit und die in Teilen ungeschickte staatliche Reaktion auf die Dreifachkatastrophe von Fukushima im März 2011 ebneten dann den Weg zurück für die LDP und Abe: Im Dezember 2012 wurde er zum zweiten Mal als Premierminister vereidigt.

Die zweite Regierungszeit sollte nicht nur die Gelegenheit sein, um sein Wirtschaftsprogramm – auch Abenomics genannt – umzusetzen und Japans Wachstum anzukurbeln. Für Abe waren die Initiativen für mehr Wachstum nur einer der Bausteine eines nationalen Wiederaufbaus. Der Staat sollte in der Philosophie Abes vor allem der japanischen Nation dienen. Dabei sollte auch eine Änderung von Artikel 9, dem sogenannten Pazifismus-Paragraphen der japanischen Verfassung, beitragen. Dieser verbietet es dem japanischen Staat, eine über defensive Selbstverteidigung hinausgehende Armee aufzubauen.

Doch während die Wirtschaft bis zur Corona-Pandemie zumindest leicht wuchs oder stabilisiert wirkte, kamen die Pläne zur Remilitarisierung Japans immer wieder ins Stocken. Nicht zuletzt wegen der zahlreichen Skandale, die unter anderem Abe und seine engste Familie betrafen. Auch die Weltpolitik machte Abe einen Strich durch die Rechnung. Nach der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA, Japans unbestrittenermaßen wichtigstes Partnerland, setzte Abe erneut sein politisches Kapital auf ein persönlich-freundschaftliches Verhältnis zu dem ehemaligen Reality-TV-Star. Das zahlte sich nur in Teilen aus. Auch seine persönliche Diplomatie mit Wladimir Putin, die eine Rückgabe umstrittener Inseln und Territorien von Russland an Japan erreichen sollte, hat wenig Erfolg gebracht. 

Die Personifizierung von Abes Macht, auch in der Innenpolitik ein wichtiges Merkmal seiner Amtszeit, funktionierte in einfachen Zeiten. Doch gerade in schweren Krisen zeigte sie dem Konventionsbrecher immer wieder seine Grenzen auf. Als er 2020 offiziell erneut aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt zurücktrat, lagen Monate des Spotts hinter ihm; nicht nur wegen der wenig liebevoll genannten Abenomasks, den offensichtlich unbrauchbaren Mundschutzmasken, die die japanische Regierung an alle Haushalte wegen der Pandemie verteilte.

Doch so sehr Harris Shinzō Abe auch in seinen Unzulänglichkeiten und seinem fragwürdigen Nationalismus darstellt, ist das Fazit der Abe-Jahre noch nicht gezogen. Denn Abe hat immer wieder bewiesen, dass er auch über seinen Schatten springen kann. Auf Weisung des Stabschefs seines Kabinetts Yoshihide Suga veranlasste er sogar eine Liberalisierung der Einwanderungsgesetze, um der schrumpfenden Arbeitnehmerschaft unter die Arme zu greifen. 

Auch passt es wenig in das Bild des strammen Nationalisten, dass während der Trump-Ära Japan zum Vorreiter für wirtschaftliche Liberalisierung und den Freihandel im Indopazifik wurde. Dank der weiterhin eingesetzten Kernkraft ist Japan, so Harris, deutlich besser für die Energiewende aufgestellt als andere Industriestaaten. 

Dass Abes Nachfolger ausgerechnet sein engster politischer Vertrauter, Stabschef Yoshihide Suga, wurde, spricht Bände über den vorherrschenden Einfluss von Shinzō Abe in der gegenwärtigen Politik. Auch die Tatsache, dass mit Fumio Kishida nun ein politischer Erbe Abes das Amt des Premierministers innehat, spricht für einen weiterhin großen Einfluss des Machtmenschen Abe. 

Im November dieses Jahres wurde er nun zum Vorsitzenden der größten Parlamentsfaktion der LDP gewählt. Es sieht alles danach aus, als ob noch viele künftige Regierungschefs für eine stabile Mehrheit nicht an ihm vorbeikommen werden.

Die Biografie The Iconoclast ist ohne Frage eines der wichtigsten Werke, um die Maschinerie der japanischen Politik in der Gegenwart verstehen zu können. Für Unbedarfte könnten die zahlreichen Namen und wechselnden Verbündeten und Kontrahenten zwar ein wenig unübersichtlich erscheinen. Wer jedoch aufmerksam bleibt, wird die durchdringende Bedeutung des Machtzentristen und seiner politischen Wurzeln besser verstehen.

 

In der monatlichen Reihe Fokus Japan werden aktuelle Themen aus der japanischen Politik und Gesellschaft aufgegriffen und hintergründig aufgearbeitet. Fokus Japan ist eine Kooperation zwischen Polis180, dem Polis Programm connectingAsia und dem Newsletter Ausblick Ost von Lars Feyen.

Polis Blog ist eine Plattform, die den Mitgliedern von Polis180 & OpenTTN zur Verfügung steht. Die veröffentlichten Beiträge stellen persönliche Stellungnahmen der AutorInnen dar. Sie geben nicht die Meinung der Blogredaktion oder von Polis180 e.V. wieder.

Bildquelle via unsplash

 

Lars hat Internationale Beziehungen und East Asian Studies in Erfurt und Groningen studiert. Er arbeitet derzeit beim Podcast-Radio detektor.fm in Leipzig. Er ist im Polis Programm connectingAsia aktiv.

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