Polis kocht!

Zivilgesellschaft in Russland und Osteuropa: Salz in der Suppe oder Dorn im Auge?

10. Oktober 2018

mit  dem Beauftragten der Bunderegierung für zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft Dirk Wiese

Am 10. Oktober 2018 kamen wir für die sechste Veranstaltung im Rahmen unserer Reihe „Polis kocht! Außen- und Europapolitik geht durch den Magen“ zusammen. Thema war diesmal die Rolle der Zivilgesellschaft in Russland und Osteuropa.  Zum Tischgespräch unter dem Motto: “Zivilgesellschaft in Russland und Osteuropa: Salz in der Suppe oder Dorn im Auge?” hatten wir den Beauftragten der Bundesregierung für zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft, Dirk Wiese eingeladen.

Zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen sowie Interessierten besprachen wir, welche Hürden es in der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft aus Osteuropa und Russland gibt. Dirk Wiese definierte seine Rolle in der von Außenminister Heiko Maas beschworenen “neuen Ostpolitik”. Besonders liege ihm die Initiative am Herzen, sich für Visafreiheit für junge Menschen (bis 25 Jahre) mit Russland einzusetzen. Dies solle im Rahmen des Themenjahrs der „deutsch-russischen Wissenschafts- und Hochschulkooperation“ 2019 näher besprochen werden.

Die Visaproblematik brannte vielen Teilnehmenden des Gesprächs unter den Nägeln, da sie die Arbeit mit russischen Partnern in vielerlei Hinsicht erschwert. Besonders wurde dies in Zusammenhang mit zivilgesellschaftlichen Akteuren von der Krim betont, die nach der völkerrechtswidrigen Annexion weder als russische noch als ukrainische Partner eingeladen werden können.

Dirk Wiese berichtete von seiner Erfahrung als Koordinator der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft, die er zusammen mit Michail Fedotov im Rahmen des 17. Petersburger Dialogs in Moskau zum ersten Mal leitete. Er wolle hier vor allem das Engagement der Jugend stärken. Überdies erzählte er von seinen zahlreichen Begegnungen seit seinem Amtsantritt im April 2018 mit zivilgesellschaftlichen Akteuren aus allen Ländern der Region, von Usbekistan bis zur Ukraine.

Die Veranstaltung bot den Teilnehmenden Gelegenheit, sich in lockerer Atmosphäre bei selbst gefüllten Wareniki und frischem Borschtsch auszutauschen und zu vernetzen.

Polis kocht! Außen- und Europapolitik geht durch den Magen wird von der Berliner Landeszentrale für politische Bildung gefördert