EU Verteidigungskooperation: Überlebt das Macron-Momentum die Bundestagswahl?
Townhall-Diskussion
Am Abend des 6. September kamen 60 junge Polis-Mitglieder und Gäste in die BMW Stiftung Berlin. Nachdem sich die Ko-AutorInnen des Polis Paper “Europäische Verteidigung – En Marche! Konkrete Ideen für mehr Integration in der europäischen Verteidigungspolitik” über mehrere Monate zu möglichen Zukunftsvisionen ausgetauscht hatten, konzertrierte sich die Townhall Diskussion darauf, welche Pläne und Ankündigungen der letzten Monate realisierbar sind.
Den über 90 Minuten dauernden Austauch mit den drei Experten Dr. Niklas Hellwig, TAPIR Fellow der Stiftung Wissenschaft und Politik, Milena Kleine, Attaché im Auswärtiges Amt und Oberstleutnant Frank Fischer, Referent für Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Bundesministerium der Verteidigung moderierte die Ko-Autorin des Paper Gesine Höltmann.
Zu Beginn waren sich noch alle drei Experten einig in Bezug auf frische Impulse, die der französische Präsident Emmanuel Macron gesetzt hat, insbesondere im Hinblick auf die deutsch-französische Zusammenarbeit.
Die Skepsis wuchs bezüglich Chancen und Grenzen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ). So wie die Idee von “pooling and sharing” vor Jahren intensiv diskutiert, aber nicht umgesetzt wurde, bestünden ähnliche Gefahren für die SSZ. Nichtsdestotrotz waren die Experten optimistisch, dass die derzeitigen Bedingungen für die SSZ vor allem durch die starke französische Unterstützung erfüllt werden könnten.
Während das Polis Paper #5 einen ambitionierten Ansatz für Verteidigungskooperation wählt, waren sich die Diskuttanten größtenteils einig, dass derzeit eher kleine Schritte angestrebt werden müssten. Durch die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten habe sich herauskristallisiert, dass Polen transatlantisch orientiert bleibt und Frankreich eigene Vorstellungen zu strategischer Autonomie und Interessen insbesondere bezüglich Afrika besitzt.
Ein weiteres Thema war das NATO 2% Ziel, dessen Erreichen im Vergleich zu einer gesteigerten Effizienz und Interoperabilität europäischer Streitkräfte wenig Sinn ergebe.
Außerdem wurde darauf hingewiesen, dass einige aktuelle multilaterale Projekte im Bereich Verteidigung außerhalb des EU-Rahmens stattfänden, wie das Vorhaben Deutschlands und Frankreichs einen gemeinsamen Kampfjet zu entwickeln oder die Zusammenarbeit Deutschlands mit den rumänischen und tschechischen Streitkräfte. Die SSZ könnte eine Möglichkeit anbieten, diese Formate innerhalb der EU anzusiedeln.
Am Ende des Abends schienen viele Themen aus der Perspektive verschiedener Institutionen angerissen, einige Abkürzungen aufgeklärt, aber viele Vorschläge nicht ausreichend diskutiert worden zu sein. Es bleiben viele offene Fragen, die weiterhin durch neue Ansätze durchdacht und bald in ähnlichen Formaten weiterdiskutiert werden könnten.
Die Veranstaltung fand im Rahmen der Kampagne „Demokratie braucht Dich“ statt, die Polis180 anlässlich der Bundestagswahl am 24. September durchführte und die vom Hertie-Innovationskolleg gefördert wurde. Die Kampagne reagierte auf die Unterrepräsentation junger Menschen in politischen Debatten, in Parteien und bei Wahlen, die auf Kosten der Interessen unserer Generation geht. Durch die Kampagne riefen wir junge Menschen dazu auf, wählen zu gehen und sich politisch zu engagieren. Gleichzeitig boten wir ihnen eine Plattform für ihre Forderungen und die Möglichkeit, ihre Stimmen zu bündeln.