Paradoxerweise wurde Populismus 2016 zu einem Schlagwort im politischen Diskurs, obwohl das Konzept an sich sehr diffus ist. Wie lässt sich das erklären und was lässt sich daraus für den zukünftigen Umgang mit Populismus ableiten?
Ein Beitrag von Ulrike Zeigermann
In Deutschland, Europa und weltweit wurde 2016 viel über Populismus geredet: Im Zusammenhang mit dem Erstarken diverser radikaler Strömungen, Euroskepsis und Demokratieversagen. Wissenschaftliche Untersuchungen befassen sich vor allem mit dem Verhältnis von Populismus zur Demokratie oder zu neuen Medien. Dabei ist jedoch bemerkenswert, dass das Konzept an sich sehr unklar bleibt.
Während einige AutorInnen den Volkswillen populistischer Ideen unterstreichen, definieren andere Populismus im Hinblick auf einen besonderen Führungsstil (Vgl. Benjamin Moffitt) oder die Ablehnung politischer Eliten (Establishment). Aufgrund dieser Vielseitigkeit wird immer wieder in Frage gestellt, welche Aussagekraft Populismus zur Erklärung politischer Prozesse hat.
Warum wurde Populismus zu einem Schlagwort?
Theorien über die Zirkulation politischer Ideen und Diskurse befassen sich u.a. mit der Verbreitung von Konzepten. Aus diesen Ansätzen leite ich drei Argumente ab, die dabei helfen sollen, Populismus besser zu verstehen.
Konzeptionelle Unschärfe führt zu Anschlussfähigkeit: Aufgrund der variablen Anwendung des Begriffs für Entwicklungen von ganz unterschiedlicher politischer Richtung sowie für verschiedene soziopolitische Kontexte und demnach auch sehr unterschiedliche Formen der beanspruchten Interessenvertretung, ist das Konzept für GeneralistInnen attraktiv. Es hat einen hohen Wiedererkennungswert und wird weiter im politischen Diskurs verbreitet. Zudem ist Populismus auch für SpezialistInnen und ForscherInnen interessant, weil es gilt, über die verallgemeinernden Ansätze hinaus Erkenntnisse über besondere Merkmale und unterschiedliche Ausprägungen zu gewinnen. Durch diese Untersuchungen wird Populismus als Schlagwort ein zunehmend akzeptierter Begriff im politischen Diskurs, mit Statistiken und Definitionen präzisiert und dadurch weiter verbreitet (Vgl. Normalisierung, Nay).
Reinterpretation unterstreicht Neuheit: Aktuelle Ereignisse (politische Reden, Wahlen oder Gesetzesinitiativen) und Verhaltensweisen (z.B. die Nutzung sozialer Netzwerke und Medien) wurden im letzten Jahr oftmals im Hinblick auf Populismus bewertet. Damit wurde das Konzept 2016 immer wieder interpretiert und seine Neuheit betont (Vgl. Fragmentierung, Nay). Die Frage ist also oftmals nicht mehr, ob sondern wie populistisch PolitikerInnen agieren (z.B. Interview mit Peter Gauweiler in Die ZEIT) und es wird versucht, diese Entwicklung und Implikationen zu erklären. Populismus wird somit als neues Phänomen beschrieben, obwohl charakteristische Merkmale (inhaltlich und methodisch) in politische Debatten traditionell verankert sind und eine eigene Geschichte haben, die jedoch oftmals vernachlässigt wird.
Kontroverse unterstützt Emotionalität: In der politischen Auseinandersetzung grenzen sich PolitikerInnen zumeist von Populismus ab. Das Konzept ist aufgrund des oben erwähnten Spannungsverhältnisses zur Demokratie weitestgehend negativ konnotiert. Gleichzeitig wird populistischer Führungsstil jedoch auch als Erfolgsrezept für die Mobilisierung von Menschen und politischen Zuspruch diskutiert. Damit ist eine Diskursverschiebung zu beobachten: Weg von einer vielschichtigen inhaltlichen Debatte über komplexe gesellschaftliche Probleme, hin zu einer ideologischen Gegenüberstellung von Gut und Böse. Damit wird die ohnehin emotional aufgeladene Debatte weiter befeuert und noch unklarer, was Populismus bezeichnet.
Was lässt sich daraus ableiten?
Die Unklarheit, Anpassung und Widersprüchlichkeit, die der Idee von Populismus innewohnen, können somit den Erfolg des Konzeptes im politischen Diskus erklären ohne, dass dabei neue Erkenntnisse über gesellschaftliche Fragen in Deutschland oder Europa gewonnen werden.
Populismus könnte daher auch Unwort des Jahres 2016 sein. Trotzdem oder gerade deshalb wird es uns auch 2017 weiter beschäftigen. Seine Verbreitung hat gezeigt, dass es entscheidend ist zu fragen, welche Akteure, Strukturen, Machtverhältnisse, Annahmen und vielschichtigen gesellschaftlichen Probleme sich eigentlich hinter Populismus verbergen und wie diese in Zukunft in der politischen Debatte thematisiert werden.
Der Beitrag stammt aus dem Programm EU und ist Teil der Populismus-Blogserie, für die sowohl Mitglieder von Polis180 als auch externe Experten Artikel verfassen. Im Zuge der Serie findet am 11. Januar 2017 eine Veranstaltung in Berlin statt.
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