POLIS PAPER #1 |: WHY THE OSCE NEEDS A NEW IMPETUS NOW

Am 2. Mai 2016 war es soweit! Polis180 präsentierte das erste Polis Paper mit dem Titel „Dialogue, Consensus, Comprehensive Security, Field Action: Why the OSCE Needs a New Impetus Now“ der Öffentlichkeit.

Am Abend lud Polis180 dazu ein, die Thesen des internationalen AutorInnen-Teams zu besprechen und weiterzudenken. Nachdem die AutorInnen des Papiers ihre Handlungsempfehlungen bereits mit dem OSZE-Arbeitsstab des Auswärtigen Amts diskutiert hatten, stellten sie ihr umfassendes Reformpaket für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bei einer Abendveranstaltung in der Schwarzkopf-Stiftung vor.

Nach einer kurzen Begrüßung von Polis180-Präsident Christian Freudlsperger eröffnete Karsten D. Voigt (Mitglied des Präsidiums der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik) den Paper Launch mit einer Keynote. „Die gesammelte Expertise der Polis Paper AutorInnen übersteigt meine eigene“, betonte Herr Voigt gleich zu Anfang seiner Rede. Voigt erinnerte an die Verhandlungen im Rahmen der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) Mitte der 1970er Jahre sowie an die Charta von Paris, die 1990 das Ende der Blockkonfrontation bekundete. Insbesondere hob er die Wichtigkeit des informellen Austauschs sowie eine realistische Sichtweise auf die nationalen Interessen der beteiligten Staaten hervor. Es handle sich um eine komplexe und schwierige Situation, in der wir uns seit dem Ukraine-Konflikt befänden, so Voigt weiter.

Dieser herausfordernden Gemengelage haben sich unsere Polis-AutorInnen gewidmet. In vier knappen recommendation pitches zu folgenden Themen erläuterten sie ihre Vision für die Zukunft europäischer Sicherheit und den Weg dorthin:

  • Die OSZE im Konzert internationaler Organisationen einbinden
  • Vertrauensbildende Maßnahmen wieder greifbar machen
  • Vertrauen wiederherstellen, um Dialog zu erneuern
  • OSZE-Präsenz in Osteuropa und im Südkaukasus stärken

Die Kurzzusammenfassungen der Polis-NachwuchsexpertInnen markierten den Auftakt für angeregte Diskussionen mit den Teilnehmenden in offenen Diskussionsrunden. Von  der Wiederbelebung des vernachlässigten OSZE-Sicherheitsdialogs, über die Verlängerung des Vorsitz-Turnus auf zwei Jahre und die stärkere Einbeziehung  der Zivilgesellschaft, bis hin zur geografischen Schwerpunktverlagerung  auf  die  Anrainerstaaten  von  Russland  und  der  EU: Die Diskussionsrunden boten viel food for thought, das für spannende Debatten während des anschließenden Empfangs sorgte.

Du fragst Dich warum die OSZE wichtig ist? Dann schau Dir unser Erklärvideo „Why should you care about the OSCE?“ an.

PROJEKTLEITERINNEN

Rahel

Rahel Freist-Held

Rahel ist Stipendiatin der Heinrich-Böll-Stiftung und studiert Kulturwissenschaft und Sozialwissenschaften an der Humboldt Universität zu Berlin. Als Praktikantin im Deutschen Bundestag bei Dr. h.c. Gernot Erler konnte sie Einblicke in die Arbeit des Sonderbeauftragten der Bundesregierung des Deutschen OSZE Vorsitzes 2016 gewinnen. Rahel Freist-Held ist Co-Leiterin des Programms Frieden und Sicherheit sowie Projektkoordinatorin für Mittel- und Osteuropa von Polis180.
rahel.freist-held@polis180.org

Diana

Diana Klie

Diana studiert Osteuropastudien an der Freien Universität Berlin. Im Rahmen ihrer Tätigkeit im Deutsch-Russischen Forum sowie dem Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) setzte sie sich mit dem Spannungsfeld Russland-Europa aus politischer und gesellschaftlicher Perspektive auseinander. Im Zuge der Maidan-Revolution führte sie ein Projekt zur studentischen Beteiligung an den Protesten und jungen Nachwuchsführungskräften in der Ukraine durch. Sie ist Projektkoordinatorin für Mittel- und Osteuropa bei Polis180.
diana.klie@polis180.org

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