In den letzten Jahren haben rechtspopulistische Parteien in verschiedenen europäischen Ländern zunehmend an Einfluss gewonnen. Von der AfD in Deutschland über die Rassemblement National in Frankreich bis hin zur Partei für die Freiheit in den Niederlanden sind diese Parteien immer präsenter geworden und beeinflussen den politischen Diskurs. Der Rechtsruck zeigt sich auch in Regierungsbeteiligungen rechtspopulistischer Parteien, wie in Ungarn unter Viktor Orbán, der ein Modell der “illiberalen Demokratie” propagiert.

Die Veranstaltung Demokratie auf dem Prüfstand: Wie viel Rechtspopulismus verträgt die EU? widmet sich den Auswirkungen dieser Entwicklungen auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit angesichts der anstehenden Europawahlen.

Rechtspopulistische Akteur*innen in der EU streben nach einer grundlegenden Umgestaltung politischer Systeme in den Mitgliedsstaaten, etwa durch die systematische Einschränkung der Rechte von Frauen und nicht-binären Personen, Migrant*innen und weiteren Minderheiten, sowie durch den Umbau von Institutionen, die ihrer Agenda im Weg stehen können, besonders in der Justiz und den Medien. Dabei geraten sie immer wieder in Konflikt mit grundlegenden Normen und Werten der EU. Diese ringt jedoch weiterhin um einen effektiven Umgang mit diesen Herausforderungen. Die Kontroversen um Ungarns geplante Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft 2024  sind ein bedeutender Anlass für eine kritische Betrachtung der politischen Situation im Land.

Während unserer Veranstaltung werden wir uns fragen:

• Welche spezifischen politischen und gesellschaftlichen Kontexte haben den illiberalen Umbau in Ungarn begünstigt?
• Welche Rolle spielen internationale Akteure und europäische Institutionen bei der Förderung oder Eindämmung dieser Entwicklungen?
• Und wie können demokratische Bewegungen und zivilgesellschaftliche Organisationen in beiden Ländern gestärkt werden, um dem autoritären Trend entgegenzuwirken und demokratische Werte zu verteidigen?

Diese Fragen diskutieren wir mit

York Albrecht, Institut für Europäische Politik, und

Péter Adamik, Freie Ungarische Botschaft.

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