Europäische Europawahlen? Ideen für einen transnationalen Europa-Wahlkampf 

Seit vielen Jahren wird die Einführung transnationaler Wahllisten für die Wahlen zum Europäischen Parlament diskutiert. Viele erhoffen sich davon, dass auch der Wahlkampf „europäischer“ werden könnte. Bisher ist dieses Vorhaben an politischem Widerstand, aber auch an einer hohen juristischen Hürde gescheitert: für die Einführung transnationaler Listen müsste man die Europäischen Verträge verändern.

Vor dem Hintergrund dieser Debatte schlagen Klaus Feldmann und Moritz Wille vom pan-europäischen Bündnis „MeetEU“ vor, über andere Möglichkeiten der „Europäisierung“ nachzudenken. Die Idee der Autoren ist es, neben transnationalen Listen auch eine Transnationalisierung des Wahlkampfs selbst zu fördern – und zwar indem der Fraktionsstatus im Europäischen Parlament an die Durchführung einer europäischen Kampagne auf einer europäischen Plattform geknüpft wird. Nationale Parteien, die derselben politischen Ausrichtung angehören, könnten sich somit nicht erst nach den Wahlen als Fraktion zusammentun, sondern müssten von vornherein mit einer gemeinsamen, europäischen Agenda antreten. Mit einer entsprechenden Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments könnte man diesen Vorschlag – anders als transnationale Listen – sogar ohne Vertragsänderung umsetzen. Ihr findet das Papier „Enhancing the European Focus of European Elections“ hier.

Anlässlich der Konferenz zur Zukunft Europas, lädt Polis180 die Autoren ein, mit der Europarechtlerin und Think-Tank-Expertin Thu Nguyen (Jacques Delors Centre), der Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland Linn Selle und der Europaabgeordneten Gabriele Bischoff (S&D) über ihren Vorstoß zu diskutieren. Welche Chancen – und Risiken – eröffnet eine solche Neuerung in der Praxis? Und wie realistisch ist sie?

Datum: Donnerstag, den 9. September 2021

Uhrzeit: 19:00 – 20:00 Uhr

Ort:  Zoom

Bei Rückfragen kannst Du Dich gerne an Lukas (lukas.hochscheidt@polis180.org) und Anne (anne.flotho@polis180.org) wenden.