8 DEZ | POLIS TEATIME – Weg frei für die Kultur? Kultur als Staatszielbestimmung im Zeichen der Ampel
Polis Teatime
Weg frei für die Kultur? Kultur als Staatszielbestimmung im Zeichen der Ampel
8. Dezember 2021 | 18:30 – 20:00
Kultur als Staatszielbestimmung im Grundgesetz verankern – Das haben sich SPD, Grüne und FDP in ihren Wahlprogrammen vorgenommen. Gemeinsam mit den Linken, die dasselbe Anliegen verfolgen, verfügte eine mögliche Ampel-Koalition beinahe über die für eine Verfassungsänderung erforderliche Zweidrittelmehrheit. Mit geneigten Stimmen der aktuell zu dem Thema umpositionierten CDU/CSU könnte das Vorhaben nach den missglückten Versuchen von 1983 und 2009 nun tatsächlich umgesetzt werden.
Doch was steckt hinter dem Versprechen „Kultur ins Grundgesetz”? Ergibt sich daraus ein besserer Schutz von Kulturschaffende und Konsumenten, oder hat das Vorhaben als verfassungsrechtliche Kosmetik rein symbolischen Charakter? Hat es etwas mit europapolitischen Erwägungen zu tun?
Gemeinsam mit Gästen aus Kultur und Recht wollen wir diesen Fragen nachgehen, Machbarkeit und Folgen prüfen und der Motivation der Parteien auf den Zahn fühlen.
- Ruth Lecher ist Juristin und Kunsthistorikerin. Sie hat zum Kulturgüterrecht promoviert und ermöglich als Teil des Teams hinter der Veranstaltungsreihe „Kunst & Recht. a conversation series“ interdisziplinäre Gespräche an der Schnittstelle der Themen Kunst und Recht.
- Daniel Deppe hat in Würzburg, Lüneburg und Warschau Politikwissenschaft und Soziologie studiert und arbeitet als Projektmanager im Kulturbereich. Seit 2020 koordiniert er bei der Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa ein Projekt zur Stärkung der Potentiale von Öffentlichen Bibliotheken in Europa und betreut Kultureinrichtungen und -akteur*innen bei ihren Projektvorhaben im EFRE.
Wir freuen uns auf diese Diskussion, und auch, dass sie in Präsenz stattfinden kann. Aus aktuellen Anlass wird diese Veranstaltung nach der 2G Regel geplant (Geimpfte, Genesene) und wir werden im Innenraum eine FFP2-Maske tragen.
Die Veranstaltung ist ausgebucht.
