Östliche Partnerschaft: Reformen oder Stillstand in der Ukraine und in Georgien?

Hintergrundgespräch mit

Andreas von Brandt (Auswärtiges Amt) &

Wilfried Jilge (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik)

19. Juli 2017 – 18.30 – Schwarzkopf-Stiftung

In der deutschen Medienberichterstattung zu den östlichen Nachbarstaaten der EU dominieren Artikel, die sich – oft aus geopolitischer Perspektive – mit den Konflikten dieser Staaten mit Russland beschäftigen. Interessen von beispielsweise der Ukraine und Georgien werden dabei oft außer Acht gelassen, und die dortigen Demokratisierungsprozesse sowie -hürden finden außerhalb der Expert*innenöffentlichkeit nur wenig Aufmerksamkeit.

Aus diesem Grund möchten wir uns bei Polis180 nun mit innenpolitischen Entwicklungen, Reformen und Reformhürden – im Kontext der EU-Assoziierungsabkommen und der Deep and Comprehensive Free Trade Areas (DCFTAs) – in zwei Ländern der östlichen Partnerschaft beschäftigen: in Georgien, das gemeinhin als Musterschüler des europäischen Assoziierungprozesses betrachtet wird, sowie in der Ukraine, welche mit weitaus größeren Herausforderungen konfrontiert ist.

Gemeinsam mit unseren Experten möchten wir in kleinem Rahmen u.A. diskutieren, welche Chancen (für wen und für wen nicht?) die EU-Assoziierung bietet, welche Reformen auf den Weg gebracht worden sind und welche stocken, und welche Möglichkeiten sich für Deutschland nach der Bundestagswahl bieten, den Demokratisierungsprozessen und Reformen in Osteuropa zu weiterem Erfolg zu verhelfen. 

Unsere Experten:

Wilfried Jilge ist Programmmitarbeiter im Robert-Bosch-Zentrum für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Er beschäftigt sich u.A. mit den deutsch/europäisch-ukrainischen Beziehungen und berät dazu Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Europaparlaments. 2014 war er Mitglied der Expertengruppe Osteuropapolitik, die Empfehlungen für die deutsche Außenpolitik gegenüber der Ukraine und Osteuropa erarbeitete. Er hat mehrere Jahre in Kiew sowie von 2013 bis 2014 in Moskau gelebt und geforscht.

Andreas von Brandt ist stellvertretender Referatsleiter Südkaukasus und Zentralasien im Auswärtigen Amt. Ein besonderer Schwerpunkt seiner Arbeit liegt auf politischen Entwicklungen in Georgien. Zuvor war er im Auswärtigen Amt u.A. in Rom und Islamabad tätig. Vor dem Eintritt in diplomatischen Dienst arbeitete Andreas von Brandt bei der Weltbank und der interamerikanischen Entwicklungsbank, wo er sich mit Fragen von guter Regierungsführung, Rechtsreformen und Menschenrechten beschäftigte.

Das Gespräch wird von Sonja Schiffers moderiert. Sie ist Doktorandin und beschäftigt sich in ihrer Promotion u.A. mit EU-skeptischen Kräften in Georgien. 2016 war sie Co-Leiterin des Polis180-Projekts zu Frauen und internationaler Politik in Deutschland und der Ukraine.

Ihr wollt mitdiskutieren?

Zur Anmeldung schickt bitte eine E-mail mit eurem Namen, eurer institutionellen Anbindung (wenn zutreffend, bspw. Name der Uni / Unternehmen / andere Organisation) und einer Frage für die Diskussion an Sonja.Schiffers@polis180.org.

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Die Veranstaltung ist Teil unserer Kampagne „Demokratie braucht Dich“, in der sich Polis180 gerade mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 für verstärkte politische Teilhabe und politisches Engagement junger Menschen einsetzt. Ergebnisse des Workshops fließen in die “Demokratie-Tour” ein, die im September in mehreren deutschen Städten Halt machen wird. Die Veranstaltung wird vom Hertie-Innovationskolleg gefördert.