Fotocredit: Saskia Kyas

13 März | Launch des Polis Paper N. 7 in der BMW-Stiftung

Am 13. März 2018 wurde in den Quartieren der BMW-Stiftung erfolgreich das Polis Paper N° 7 Rückzug auf Zeit? – Strategie im Umgang mit der Trump-Administration gelauncht. Seit dem Amtsantritt Donald Trumps sind viele bisher als gesetzt angesehene Grundsätze und Abkommen mit einem Fragezeichen versehen. Das Ziel unseres Papers ist es, die außenpolitischen Veränderungen der 45. Administration der Vereinigten Staaten zu untersuchen und dabei Erkenntnisse jenseits von Twitter und Wahlkampfaussagen zu gewinnen. Abschließend werden auch Empfehlungen an die deutsche Bundesregierung gegeben.

Das Paper fokussiert sich exemplarisch auf sechs ausgewählte Bereiche: Der Nukleardeal mit dem Iran, die Beziehung zu Israel mit besonderen Hinblick auf die Verlegung der Botschaft nach Jerusalem, der Syrienkonflikt, der Bereich von militärischen sowie zivilen Counterterrorism-Maßnahmen, das Pariser Klimaschutzabkommen und der Außenhandel. Daraus leitet das Paper eine transatlantische Strategie für den Umgang mit der Trump-Administration ab.

Zu Beginn des Launch-Events stellten die Autoren Robert Fisher, Esther Kern, Laura Schäfer, Sofie Sharifi und Benedikt van den Woldenberg in einer kurzen Präsentation ihre jeweiligen Kapitel sowie die transatlantische Strategie vor. Dies beinhaltete die wichtigsten Veränderungen während des ersten Jahres der Trump-Administration und die jeweiligen Empfehlungen an die Bundesregierung.

Danach konnten die Teilnehmer im World Café Format den Autoren ihre detaillierten Fragen stellen. Eine Frage, die in der Diskussion zum Counter-Terrorism Kapitel aufkam, betraf die Folgen US-amerikanischer Terrorismusbekämpfung für fälschlicherweise verdächtige Zivilisten. Dabei wurde diskutiert, wie sich “fehlgeleitete Terrorbekämpfung” auf das Leben von Menschen auswirken kann, die von Maßnahmen betroffen sind und in deren Folge sie ihr Leben nicht mehr uneingeschränkt weiterführen können. Als Beispiel wurde hier die fehlende Möglichkeit für Menschen, die fälschlicherweise als mutmaßliche Terroristen eingestuft wurden, oder einfach nur nicht die vollständigen Dokumente vorlegen können, ein Konto zu eröffnen angeführt.

Die derzeit als unklar einzustufende Zukunft des JCPOA, des Atomabkommens mit dem Iran, wurde ebenfalls lebendig diskutiert. Was passiert, wenn die USA sich unilateral aus dem Deal zurückziehen? Wie können Deutschland und seine europäischen Partner darauf reagieren? Handelt es sich prinzipiell um einen guten Deal oder sind signifikante Nachbesserungen nötig? In Hinblick auf Israel wurde diskutiert inwieweit die angekündigte Verlegung der Botschaft der Vereinigten Staaten die Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästinenser beeinflusst. Auch wurde debattiert welche Rolle Deutschland in diesem Prozess haben sollte.

Dies sind nur einige der Fragen, die gemeinsam während des ‚politischen Speeddatings‘ debatiert wurden. Insgesamt war es ein erfolgreicher Paper Launch mit interessierten Teilnehmern und lebendigen Diskussionen.