Angesichts aktueller Herausforderungen wie des Klimawandels, des zunehmenden Rechtsrucks sowie geopolitischer Spannungen und Konflikte ist es entscheidend, ein gestärktes und zukunftsfähiges Europa zu schaffen. Die bevorstehende Europawahl bietet den Bürger*innen die Möglichkeit, durch ihre Stimmen Prioritäten für die Zukunft Europas zu setzen und so die Richtung der Europäischen Union (EU) und ihrer Politik für die nächsten Jahre maßgeblich mitzugestalten. Dabei geht es nicht nur um nationale Interessen, sondern auch darum, gemeinsame Herausforderungen anzugehen, welche die gesamte EU betreffen und nur gemeinsam bewältigt werden können. In Zeiten, in denen die Demokratie bedroht ist und der Populismus aufsteigt, ist es von entscheidender Bedeutung, die demokratischen Institutionen auf europäischer Ebene zu stärken. Am Wahltag bietet sich mit dem Setzen eines Kreuzes auf dem Wahlzettel die Gelegenheit, sich für Demokratie, Menschenrechte und die Werte der EU einzusetzen.
Dieser Wahlprogrammcheck ist Teil unseres Polis180-Europawahlprojekts “Discuss, Rethink, Envision – Europe at the Grassroots”, welches in Räumen und Formaten, die von jungen Menschen für junge Menschen gestaltet werden, Visionen für die Zukunft der EU entwirft. Die verschiedenen Beiträge betrachten, inwiefern die EU und ihre Herausforderungen in den Wahlprogrammen diskutiert werden: Welche aktuellen Krisen und Herausforderungen stehen im Fokus der Diskussion in den Wahlprogrammen und inwiefern werden diese anerkannt, thematisiert und berücksichtigt?
Zudem beleuchten die Beiträge, welche möglichen Lösungsansätze die Parteien hier aufzeigen, die zu einem neu- oder anders denken anstoßen können: Welche konkreten Veränderungen schlagen die Parteien vor, um die EU handlungsfähiger zu machen und aktuellen Herausforderungen zu begegnen? Welche Ideen und Initiativen zur Stärkung und Widerstandsfähigkeit der EU werden vorgeschlagen und wie werden die Stimmen der Bürger*innen berücksichtigt? Die Zukunftsvisionen für die EU sind vielfältig, sodass die Beiträge weiter darauf schauen, wie eine Zukunft für die EU für die Parteien aussieht: Welche Zukunftsvisionen für die EU werden in den Wahlprogrammen sichtbar und wie schätzen die Parteien die Zukunft der EU ein?
Zusätzlich wird jeder Beitrag von einem Spotlight begleitet, welches vor allem die spezifische Perspektive junger Menschen auf europapolitische Themen sichtbar machen soll. Diese Spotlights basieren auf den Programmbereichs-internen Debatten und der Expertise von Polis180. Als grassroots Think Tank für Außen- und Europapolitik öffnet Polis180 den Raum, junge Perspektiven sichtbar zu machen und innovative Ideen und Lösungsansätze zu entwickeln. In diesem inklusiven Raum ist es uns auch in diesem Wahlprogrammcheck wichtig aufzuzeigen, welche Themen für junge Menschen aktuell besonders relevant sind und inwiefern diese in den Wahlprogrammen berücksichtigt und adressiert wurden.
Wir möchten an dieser Stelle allen, die an diesem Wahlprogrammcheck mitgewirkt haben, herzlich danken.
Eva Hager, Jill Sophie Haering und Lena Wittenfeld
03.06.2024