17 April – Fishbowl-Diskussion mit Polis180 in der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Ein Bericht von Jan Osenberg
Am Tag von Emmanuel Macrons erster Rede vor dem EU-Parlament, in der er erneut zur Weiterentwicklung der EU aufgefordert hat, wurde in der Vertretung der europäischen Kommission in Berlin mit PolitikerInnen fünf deutscher Jugendparteien über eine europäische Identität und die Zukunft der EU gesprochen. Veranstalter waren das Institut für Europäische Politik und Polis180. Grundlage war ein vom Netzwerk Alternative Europa! veröffentlichtes Paper, in dem die Entwicklung einer europäischen Identität und konkrete Handlungsvorschläge zur Förderung einer europäischen Identität vorgestellt werden. Zu Gast waren Malte Fiedler von der Linksjugend[´solid], David Jahn von den Jungen Liberalen, Jonas Littmann von den Jusos, Jenna Behrends von der CDU Berlin und Moritz Heuberger von den Grünen. Das weitgehend junge Publikum wurde im Fishbowl-Format in die Diskussion eingebunden. Moderiert wurde die Veranstaltung von Polis-Mitglied Clara Kemme.
In dem zugrunde liegenden Paper wird das Entstehen einer europäischen Identität als Ergänzung zu nationalen Identitäten als Grundlage für eine stärkere EU mit Rückhalt in der Bevölkerung vorgeschlagen. So könne unter anderem der Zusammenhalt innerhalb der EU gesteigert werden. Die Handlungsvorschläge stammen aus den Bereichen Partizipation, Öffentlichkeit, Solidarität und europäisches Narrativ.
In Anbetracht konstant starker populistischer, euroskeptischer Parteien in Europa wurde die Herausbildung einer europäischen Identität vor der Frage nach der Legitimität der EU und ihrem Nutzen für die BürgerInnen der EU diskutiert. Wie kann die Bedeutung der EU für regional verankerte BürgerInnen verständlich gemacht und näher gebracht werden? So könne europaskeptischen und nationalistischen Ressentiments entgegengewirkt werden.
Über die Bedeutung einer Identität gab es klare Differenzen zwischen den JungpolitikerInnen. David Jahn und Jenna Behrends halten parallel existierende regionale, nationale und europäische Identitäten als Mittel für Zusammenhalt auf allen regionalen Ebenen für zentral. Dagegen haben Malte Fiedler und Moritz Heuberger das Konstrukt regional definierter Identitäten grundsätzlich in Frage gestellt. Sie kritisieren, dass Menschen noch keine Gemeinsamkeiten teilen, nur weil sie an einem gemeinsamen Ort leben. Außerdem würden regional verankerte Identitäten Menschen an anderen Orten prinzipiell ausschließen. Stattdessen entstehen Identitäten zum Beispiel über materielle Gemeinsamkeiten oder Interessen, die jedoch keinerlei Hierarchie unterliegen sollten.
Allerdings besteht hier die Gefahr, dass solche Konstrukte nicht wie eine europäische Identität gruppenübergreifende Solidarität bereitstellen würde. Sie hätte gerade den Vorteil, uneingeschränkt alle Menschen innerhalb einer Region einzuschließen und Zusammenhalt herzustellen und nationale Ressentiments zu überwinden. Der Möglichkeit, ein europäisches Bewusstsein durch transnationale Austauschprogramme zu erhöhen, die jedoch allen Milieus und Bildungsschichten zugänglich wären, stimmten alle Beteiligten zu. Außerdem soll sich die Politik der EU direkt an die Bevölkerung richten, um deren Wahrnehmung und Bedeutung zu intensivieren.
Zu der Diskussion um die institutionelle Struktur der EU wurde das Demokratiedefizit der EU problematisiert. Reformen an dieser Stelle könnten die Rolle der BürgerInnen als Souverän der EU-Politik unterstreichen und die Unterstützerrolle der EU im Alltag der BürgerInnen aufzeigen. Wenn dadurch die Unterschiedlichkeit verschiedener Politikvorschläge sichtbar wird, könnte die EU größere öffentliche Wirksamkeit gewinnen.
Wir möchten an dieser Stelle nochmal allen Gästen danken und hoffen, dass wir uns auf einer unserer nächsten Veranstaltungen wiedersehen!
Fotocredits: Fabian Weber