POLIS BRIEF Brief #2 | In der eigenen Hand – Deutschland und die NATO-Mission „Inherent Resolve“

IN DER EIGENEN HAND

DEUTSCHLAND UND DIE NATO-MISSION „INHERENT RESOLVE“

von Jasmin Gabel, Kaloyan Halachev, Esther Kern, Daniel Weimert & Sylvia Wittmer

Im Rahmen der Operation „Inherent Resolve“ spielt Deutschland die Rolle eines emanzipierten Akteurs mit klarer Position. Das Eintreten für westlich-demokratische Werte sowie der Kampf gegen die Terrormiliz des sogenannten Islamischen Staates (IS) sollten auch für die nächste Bundesregierung Priorität haben. So würde die Bundesrepublik ihrer zunehmenden Verantwortung in der Weltpolitik gerecht und ein klares Zeichen gegenüber der Türkei, aber auch den Vereinigten Staaten senden.

Als Reaktion auf die fortwährende Zugangssperre sollten die vom Bundestag entsandten SoldatInnen vom Luftwaffenstützpunkt in Incirlik abgezogen werden. Die Bundesrepublik und die Vereinigten Staaten sollten sich andere Partner innerhalb der NATO suchen, um die abgezogenen Kontingente weiterhin im Kampf gegen die Terrormiliz des IS strategisch positionieren zu können. Eine Verlegung der Truppen auf die britische Luftwaffenbasis in Akrotiri im EU-Mitgliedstaat Zypern und somit eine Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich ist die sinnvollste, kurzfristig umsetzbare Alternative. Die Hoffnung bleibt jedoch bestehen, dass die momentan zur Anwendung kommenden diplomatischen Instrumente zu einer Normalisierung der Beziehung zwischen der Türkei und Deutschland führen können.

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