Polis Blog-Serie: Der Streit um TTIP

Am kommenden Samstag erwartet Berlin eine Großdemonstration gegen TTIP. Anlass genug, sich im Rahmen einer Serie auf dem Polis-Blog genauer mit dem Thema zu beschäftigen.

Eine Ankündigung von Kassandra Becker und Manuel Heller

Mit Sonderzügen und Bussen wollen über 30 zivilgesellschaftliche Organisationen zehntausende Menschen an diesem Samstag nach Berlin bringen, um bei einer bundesweiten Großdemonstration „für einen gerechten Welthandel“ auf die Straße zu gehen. Der Protest richtet sich gegen TTIP, die Transatlantic Trade and Investment Partnership zwischen der EU und den USA.

Einen so lauten und langanhaltenden Widerstand hatten weder Berlin noch Brüssel erwartet. Zumal Außenhandelspolitik in der Vergangenheit eher nicht die Massen auf die Straße trieb. Entsprechend fielen die Reaktionen bei den Verantwortlichen aus. Die Hartnäckigkeit der TTIP-GegnerInnen kam für sie überraschend. Trotz vereinzelter Zugeständnisse blieb besonders die deutschsprachige Öffentlichkeit jedoch weiter kritisch.

Wie hast du’s mit TTIP?

Die Auseinandersetzung mit ebendieser Kritik war die Ausgangslage, die am Anfang der mehrmonatigen Arbeit der Projektgruppe „TTIP“ von Polis180 stand. Wir diskutierten, luden ExpertInnen ein und tauschten uns aus. Das Resultat ist eine Artikelserie, in der AutorInnen mit unterschiedlichen Fachhintergründen Stellung beziehen, konkrete Fragen aufwerfen und diskutieren werden.

Wer von den Beiträgen klare Argumente für oder gegen das Abkommen erwartet, könnte enttäuscht werden. Denn ob TTIP nun gut oder schlecht ist, werden die AutorInnen nicht beantworten. Vielmehr bietet die Serie die Gelegenheit, sich mit dem Abkommen und dem Protest kritisch auseinanderzusetzen und grundlegende Fragen zu stellen. Welche Rolle kann öffentliche Kritik für ein Abkommen spielen? Welche Bedeutung hat ein Abschluss oder Scheitern der TTIP-Verhandlungen für den Welthandel und die transatlantischen Beziehungen? Auch wollen wir einen Blick über den Tellerrand in andere Länder wagen – beispielsweise in das benachbarte Polen, wo „TTIP“ vielen Menschen noch nicht einmal ein Begriff ist.

Die Debatte ist da, wir mischen uns ein.

Ein Freihandelsabkommen wie TTIP wird weder ausschließlich GewinnerInnen produzieren, noch unsere Demokratie zum Einsturz bringen. Gleichwohl lässt sich der besonders in Deutschland massive Protest nicht einfach durch den Vorwurf des Antiamerikanismus disqualifizieren oder als übertriebene Hysterie abtun. Die Beweggründe sind weit vielschichtiger. Eines vereint alle Argumente: Sie befeuern eine öffentliche Debatte. Im Falle von TTIP ist es durchaus notwendig, diese Debatte zu führen. Aus dieser Überzeugung heraus wollen auch wir uns einbringen.

Wer sich ohne ideologische Vorprägung und zugleich kritisch-reflektiert mit dem Thema TTIP auseinandersetzen will, sollte das Polis-Blog besuchen. Jeden Freitag erscheint nun an dieser Stelle ein neuer Artikel als Beitrag zur Diskussion über das Freihandelsabkommen mit den USA. Denn auch wir, die Mitglieder des Grassroots-Thinktanks Polis180, sollten bei einem so wichtigen Thema wie TTIP unsere Meinung in die Debatte einbringen. Den Anfang macht Manuel Tino Heller mit der Feststellung, dass die emotional geführte Debatte um TTIP ein Symptom für tieferlegende Probleme der repräsentativen Demokratie darstellt.

 


Im Rahmen einer Artikelreihe zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP widmen sich von nun an verschiedene AutorInnen auf dem Polis Blog jede Woche einem anderen Aspekt der Debatte. Nächsten Freitag, den 16. Oktober: „Wieso die Kommission ihren Kritikern eigentlich dankbar sein sollte“ von Christian Freudlsperger.

Das Polis-Blog ist eine Plattform, die den Mitgliedern von Polis180 zur Verfügung steht. Die veröffentlichten Beiträge stellen persönliche Stellungnahmen der AutorInnen dar. Sie geben nicht die Meinung der Blogredaktion oder von Polis180 e.V. wieder. Bildquelle: 

Bildquelle: “TTIP und CETA: Der Widerstand wächst!” von Christian Mang, Campact: https://www.flickr.com/photos/mehr-demokratie/13943655229. Lizensiert unter Creative Commons license 2.0: https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/

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Kassandra Becker

Kassandra Becker studiert European Studies und Internationale Beziehungen in Frankfurt/Oder und Posen (Polen). Sie nahm am Basic Track der School of Design Thinking des Hasso-Plattner-Instituts der Universität Potsdam teil. Nebenbei arbeitet sie bei einer Stiftung im Bereich Internationale Politik.

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