Wahlprogrammcheck

Umwelt

Neben Klimaschutz rücken weitere Umweltthemen in den Fokus der öffentlichen Debatte. Umweltschutz befasst sich mit dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, insbesondere des Bodens, der Luft und der Gewässer und berücksichtigt die Wechselwirkungen zwischen sowie die Artenvielfalt in diesen Bereichen. Die Europäische Union hat im Umweltschutz weitreichende Kompetenzen. Schon jetzt werden viele der wichtigsten Regelungen auf europäischer Ebene erlassen, etwa die Grenzwerte für Stickoxide, die Zulassung von Pestiziden und die Agrarförderung.

Durch Bilder von Plastikmüll in den Weltmeeren, den Streit um krebserregende Eigenschaften des Pflanzenschutzmittels Glyphosat, den „Abgasskandal” und Meldungen zur Belastung des Grundwassers werden Probleme sichtbar, die natürliche Lebensgrundlagen der Bürger*innen betreffen und Handlungsdruck in der Politik und der Wirtschaft in verschiedensten Bereichen verursachen. Es sind auch diese Themen, die in den Wahlprogrammen angesprochen werden. Die nachfolgende Analyse wird deshalb folgende Aspekte genauer beleuchten:

  1. Umgang mit Plastikmüll,
  2. Landwirtschaft sowie
  3. Luftreinhaltung und Gewässerschutz.

Die Millionen Tonnen an Plastikmüll, die jährlich in die Weltmeere gelangen, verschmutzen die Umwelt und enthalten krebserregende Bestandteile. Tiere verfangen sich oder das Plastik wird in die Nahrungskette aufgenommen und führt so zu Schäden, auch beim Menschen. Die gemeinsame Agrarpolitik ist ein Kernstück der Politik der EU. Zugleich steht der Landwirtschaftsbetrieb zunehmend in der Kritik. Grund dafür sind Probleme wie das Insektensterben oder die Nitratbelastung des Grundwassers, bei denen man einen Zusammenhang zur konventionellen Landwirtschaft vermutet. Letzteres führt zum dritten Themenbereich: Gewässerschutz und Luftreinhaltung. Insbesondere der „Abgasskandal” hat zu regen Diskussionen über Grenzwerte in der Luft und Maßnahmen zu ihrer Einhaltung geführt.

Die Parteien vertreten in ihren Programmen unterschiedliche Auffassungen dazu, welche Rolle der EU beim Umweltschutz zukommen soll, wie ambitioniert Umweltstandards sein sollen und welche Maßnahme ergriffen werden müssten, um einen besseren Umweltschutz zu erreichen.

Autor*innen

Charlotte Maiworm

mit Alexandra Goritz, Katharina Lange, Marcel Strecker, Alexander Steinfeldt, Anne Weltin und Till Weyers

Umgang mit Plastikmüll

Landwirtschaft

Luftreinhaltung und Gewässerschutz

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