Frieden und Sicherheit in der deutschen Außenpolitik
von Nina Bernarding
Für alle Parteien ist die Frage, wie die Sicherheit Deutschlands und Europas gewährleistet werden kann, ein zentraler Gegenstand der deutschen Außenpolitik. Allerdings unterscheiden sich die Parteien stark darin, was als Bedrohung der Sicherheit Deutschland angesehen wird und mit welchen Mitteln, Deutschland und die Deutschen geschützt werden können. Einige Parteien haben eher eher ein klassisches Sicherheitsverständnis, bei dem Sicherheit hauptsächlich als Abwesenheit von Krieg und Terrorismus verstanden wird, und vor allem durch militärische Stärke gesichert werden kann. Es gibt aber auch solche Parteien, die ihrer Außenpolitik verstärkt das Prinzip der menschlichen Sicherheit zugrunde legen. Sie stellen nicht den Schutz des Staates, sondern den des Individuums, auch vor nicht-militärischen Bedrohungen, in den Mittelpunkt. Sie wollen somit auch wirtschaftliche, politische und umweltpolitische Bedrohungen von Deutschland abwenden und weltweit bekämpfen. Damit einher geht die Frage, ob Deutschland sicher sein kann, wenn in anderen Teilen der Welt Krieg, Terror und Armut herrschen. Bei der Frage, wieviel Verantwortung Deutschland in Europa und der Welt und vor allem bei der Prävention und Lösung gewalttätiger Konflikte einnehmen kann und soll, unterscheiden sich die Parteien ebenso stark: Manche Parteien setzen sich für eine aktive Friedenspolitik ein, die neben Sicherheits- und Verteidigungspolitik, vor allem durch Diplomatie, Mediation und zivile Krisenprävention betrieben wird. Zudem sehen einige Parteien die Notwendigkeit, Außen-, Sicherheits- und Handelspolitik verstärkt zusammen zu betrachten. Andere Parteien hingegen setzten setzen sich vor allem für eine Stärkung der Bundeswehr und einen intensiveren Grenzschutz ein.