Wahlprogrammcheck Digitalisierung
von Christoph Abels, Lisa Schmechel und Elmar Stracke
Die Digitalisierung hat die Politik erreicht – und sie ist gekommen, um zu bleiben. Rente, Steuern, Infrastruktur, Sicherheit und Co. sind nicht mehr die einzigen politischen Dimensionen, in denen die Zukunft betrachtet wird. Bits und Bytes, Nullen und Einsen sind dominante Faktoren geworden, die den Diskurs über die Zukunft Deutschlands und Europas entscheidend mitbestimmen. Dabei ist Digitalisierung kein homogenes Feld, welches sich in einfachen Schlagworten beschreiben lässt. Vielmehr sieht sich die Politik einem weiten Feld ganz unterschiedlicher digitaler Herausforderungen gegenübergestellt – von Fragen nationaler und internationaler Cybersicherheit, über digitale Ökonomie und mit der Digitalisierung verbundenen Fragestellung zu Ethik und Ungleichheit.
Wie haben sich die Parteien diesem vergleichsweise neuen Problemkomplex gegenüber aufgestellt? Welche Visionen für die digitale Zukunft Deutschlands wurden in den Wahlprogrammen formuliert und wo führen uns diese hin? In der folgenden Analyse haben wir die Fragestellungen rund um die Digitalisierung in fünf Bereiche aufgeteilt: Nationale und Internationale Cybersicherheit, Digitale Bildung und Weiterbildung, Digitale Ökonomie, Digitaler Staat sowie Ethik, Ungleichheit und Privatsphäre im digitalen Raum. All diese Felder stellen Bereiche dar, die in den vor uns liegenden Jahren erheblich an Relevanz gewinnen werden. Die Politik muss jetzt konkrete Konzepte erarbeiten und Handlungsvorschläge definieren, wie die Gesellschaft die Risiken der Digitalisierung minimieren und die Chancen maximieren kann.