Polis Paper N° 15

From Progress to Pushback:

The State of the Istanbul Convention

By Sophie Bisping, Dilek Gürsel, Leonie Hopgood, Helena Lüer, Esther Luigi, Rebekka Pflug, and Alina Zurmühlen


Der
Austritt der Türkei aus der Istanbul Konvention im März diesen Jahres hat viele Frauenrechtler*innen und Aktivist*innen vor Ort und in ganz Europa geschockt. Die Entscheidung von Präsident Erdogan hat eine Tür für Kritiker*innen auf dem ganzen Kontinent geöffnet, sich gestärkt gegen die Konvention zu stellen. Auch Polen hat letztes Jahr angekündigt,  sich aus der Konvention zurückziehen zu wollen. Beide Ankündigungen wurden mit lautstarken Protesten aus der Zivilgesellschaft begleitet – denn die häusliche und sexualisierte Gewalt, gegen die die Konvention kämpfen soll, ist für viele weiterhin allgegenwärtig.

Diese Entwicklungen hat das Polis180-Programm “Gender und Internationale Politik” zum Anlass genommen, um eine Bestandsaufnahme eines der wichtigsten Rechtsdokumente für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Europa zu erstellen. So wurden der Stand der Ratifizierung und Umsetzung der Konvention in der Türkei, Polen, Großbritannien, Deutschland und Frankreich analysiert und zusammengefasst. Die ausgewählten Länder zeigen ein interessantes Spektrum der Implementierung, das zwischen den europäischen Ländern noch vorherrscht:

“Turkey has recently proclaimed its official withdrawal from [the Istanbul Convention] and Poland has started rumors of another potential withdrawal. The UK has yet to ratify it, while France has already completed the monitoring process led by GREVIO, and Germany is currently undergoing it.” 

 Das Papier verdeutlicht, dass es weiterhin große Lücken in der Implementierung der Istanbul Konvention gibt und dass die Ziele des Übereinkommens kontinuierlich verteidigt werden müssen. Die Autor*innen wenden sich zudem mit konkreten Handlungsempfehlungen an politische Entscheidungsträger*innen, die auch vor dem Hintergrund der aktuellen Koalitionsverhandlungen relevant sind.

Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre! 

Helena Lüer (helena.lueer@polis180.org) und Leonie Hopgood (leonie.hopgood@polis180.org) beantworten gerne Fragen zu dem Papier und den Forderungen. 

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