Polis Paper N° 14

100 Jahre nach ihrer Gründung steht die Kommunistische Partei Chinas weiter vor der Frage, wie sie ihre Macht als alleinherrschende Partei rechtfertigen und legitimieren kann. Waren anfangs ideologische Überzeugungen und später eine prosperierende Wirtschaft Grund genug, die Führungsrolle der Partei zu festigen, so sind die Legitimationsquellen heute mannigfaltiger Natur.

Woraus sich diese Quellen in den 2020er Jahren speisen, erkunden die Autor*innen dieses Polis Papers in acht Beiträgen, die um drei große Themenkomplexe kreisen: parteiinterne und parteinahe Institutionen, die Legitimation von Partei und Staat durch Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik, sowie Sozial- und Umweltpolitik.

Sophie Bisping, Jonas Nitschke und Frederik Schmitz zeigen die Rolle von Ideologie in der Legitimationsstrategie der KPCh auf, gerade durch das Aufgreifen traditioneller chinesischer Kultur und Konzepte wie dem chinesischen Traum. In seinem Artikel über die Disziplinarkommission der KPCh beschreibt Robin Becht das Wiederaufleben dieser Institution unter Xi Jinping, besonders im Zusammenhang mit dessen Anti-Korruptionskampagne. Lars Feyen verdeutlicht die spannungsreiche Geschichte der chinesischen Volksbefreiungsarmee – einer Parteiarmee – und die verschiedenen politischen Anforderungen, die an sie gestellt werden.

Christina Häberle, Moritz Lohmann und David Weyl zeichnen die Entwicklung der chinesischen Wirtschaftspolitik in der Zeit nach Maos Tod nach: von Deng Xiaopings Öffnungsreformen bis hin zu Xi Jinpings Belt and Road Initiative. Stärker auf die nationale wirtschaftliche Entwicklung bezogen analysieren Etienne Höra und David Weyl die Infrastrukturpolitik der letzten Jahre, die der KPCh ein mächtiges Instrument der indirekten makroökonomischen Steuerung in die Hand gibt.

Friederike Graupner und Frederik Schmitz beleuchten den Wandel in der Klima- und Umweltpolitik der KPCh, von einer defensiven Position im internationalen Klimaregime hin zur Suche nach Legitimation durch Umweltschutz. Anne Reinhard und eine Autorin, die anonym bleiben möchte, werfen schließlich einen Blick auf Armutsbekämpfung als Legitimationsstrategie, die fehlende politische Rechte des Einzelnen durch wirtschaftliche Prosperität rechtfertigt, nach innen wie nach außen.

Die Publikation wird auf einer Online-Veranstaltung am 24. August 2021 zwischen 19 Uhr und 20:30 Uhr präsentiert und mit Expert*innen diskutiert. Hierfür konnten wir Prof. Dr. Gunter Schubert (Universität Tübingen), Dr. Marina Rudyak (Universität Heidelberg) und Katja Drinhausen (Mercator Institute for China Studies) gewinnen. Wir würden uns freuen, auch Sie hier begrüßen zu können. Anmeldungen sind unter diesem Link möglich. Bei Rückfragen zu Publikation und Veranstaltung wenden Sie sich gerne an etienne.hoera@polis180.org oder frederik.schmitz@polis180.org.