RUSSLAND 2016: STILLSTAND ODER STILLER WANDEL?

Polis Hintergrund: Russland 2016: Stillstand oder stiller Wandel?“

Mit Dr. Maximilian Spinner, Referent für Ost-, Mittel und Südosteuropa im Bundeskanzleramt.

„Russland 2016: Stillstand oder stiller Wandel?“ stand als Thema im Mittelpunkt eines Hintergrundgesprächs, organisiert von Polis180 am 18. Juli 2016 in den Räumen der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa. In gemütlicher Atmosphäre bei Wein und Snacks diskutierten über 20 Gäste mir Dr. Maximilian Spinner unter Chatham House Rule die aktuelle Situation in Russland. 2016 stehen in Russland die Wahlen zur Staatsduma an. Angesichts einer schwächelnden Wirtschaft, andauernden Sanktionen stellt sich die Frage wohin das Land steuert: Weiter in den wirtschaftlichen und politischen Stillstand oder langsam in Richtung eines Wandels? Trotz einigen Zeichen der Entspannung in Russland, war der Grundtenor der Teilnehmer einhellig: im Angesicht der Aussagen der russischen Regierung und ihrem Verhalten während der letzten Jahre ist es unwahrscheinlich, dass sich ein Wandel anbahnen wird. Die Dumawahl wird zwar die Politik der nächsten Monate prägen, die Leitlinien der russischen Innen- und Außenpolitik jedoch unbeeindruckt lassen. Deutschland und seine Partner können hierbei nicht viel tun als weiter eine klare Politik zu fahren. Es muss weiter auf die Einhaltung internationaler Verträge bestanden werden, auch durch das Instrument der Wirtschaftssanktionen. Gleichzeitig müssen Gesprächskanäle offen bleiben, auch wenn dies beim Verhalten der russischen Führung nicht immer einfach ist. Im Endeffekt blieb auch bei den Teilnehmern des Gesprächs der Eindruck zurück, dass es weiter schwierig bleibt Russland und seine Politik zu verstehen und von außen oft wirkt als würde man im Kaffeesatz lesen.

Niklas Kossow forscht als Doktorand an der Hertie School of Governance zur Nutzung neuer Medien in der Korruptionsbekämpfung und ist Communications Officer des EU FP7 ANTICORRP Projekts. Zuvor arbeite er unter anderem für Transparency International, Freedom House und das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen.

Rahel Freist-Held studiert Sozialwissenschaften und Kulturwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin und Universität von Amsterdam. 2012-13 war sie mit der GIZ in Johannesburg in einem Master-Studiengang an der Witwatersrand University tätig. Als Praktikantin arbeitete sie 2015 im Deutschen Bundestag im Büro des OSZE-Sonderbeauftragten, Gernot Erler. Derzeit arbeitet sie für die Körber-Stiftung in Berlin.

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